Netzwerk Tolerantes Sachsen
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Forderungen

Hoyerswerda ’91: „Uns ist es verboten, die Vergangenheit zu vergessen“ – Redebeitrag von David Macou

Support für Betroffene rechter Gewalt (RAA Sachsen)

Am 17. September 2022 jähren sich die rassistisch motivierten Angriffe gegen Wohnheime von Vertragsarbeiter*innen und Asylsuchenden, die im Herbst 1991 im ostsächsischen Hoyerswerda stattfanden, zum 31ten Mal. Um an die Betroffenen der Gewalt zu erinnern, veröffentlicht RAA Sachsen einen Redebeitrag von David Macou, der zum damaligen Zeitpunkt als Vertragsarbeiter in Hoyerswerda gelebt hat.

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Forderungen

PM: Der Fall Mohammad K.* – wie sächsische Behörden auf brutale Weise versuchen einen Menschen aus seinem Leben zu reißen oder: warum Sachsen keine Chancen vergibt

Redaktion TolSax

Seit Dienstagmorgen ist die Leipziger und sächsische Zivilgesellschaft nach einem, laut dem Sächsischen Flüchtlingsrat völlig unverhältnismäßigen und eskalierten Großeinsatz anlässlich der beabsichtigten Abschiebung von Mohammad K. in Aufruhr. „Mohammad K.s Fall ist eigentlich ein Paradebeispiel für das, was Konservative als ‚gelungen integriert‘ bezeichnen würden. Doch selbst davor macht die sächsische Abschiebepolitik keinen Halt. Alles behördliche Handeln scheint darauf ausgelegt zu sein zu signalisieren: Sachsen vergibt keine Chancen“, erklärt Paula Moser vom Sächsischen Flüchtlingsrat. Sie lobt die schnelle Mobilisierung und Unterstützung und ruft dazu auf, weiter dafür zu kämpfen, dass Mohammad K.s Aufenthalt langfristig gesichert werden kann.

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Forderungen

„Träger der politischen Bildung schlagen Alarm: ‚Folgen von Corona und Inflation bedrohen Strukturen der Demokratiearbeit!‘ – Schutzschirm gefordert“

Redaktion TolSax

„Die Folgen von Corona und Inflation bedrohen unsere Arbeit. Durch die mehr als zweijährige Zurückhaltung zum Schutz vor Infektionen sind viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer unseren Präsenzveranstaltungen ferngeblieben. Und nun machen die enormen Kostensteigerungen die Angebote der politischen Bildung so teuer, dass sie für viele Menschen zu teuer werden – oder sie werden für die Anbieter unwirtschaftlich. Damit bedroht die Inflation auch die Struktur der Demokratiearbeit“, warnt der Bundesausschuss Politische Bildung (bap). Angesichts der Bedrohung der Trägerlandschaft erwartet der bap, dass Bund und Länder den anerkannten Trägern der politischen Bildung auch in dieser Krise mit einem Schutzschirm helfen.

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Praktischer Support

Wir wollen Argjentina zurück!

Redaktion TolSax

Die damals 13-jährige Argjentina wurde am 19. Januar 2020 mit ihren Eltern aus Zschopau nach Serbien abgeschoben. Nach Meinung von Hasina Amirat vom Sächsischen Flüchtlingsrat war die Abschiebung ein Akt reiner Willkür durch einen Sachbearbeiter. Spende jetzt und hilf mit bei der Finanzierung der anwaltlichen Unterstützung sowie der Lebenserhaltung der Familie in Serbien!

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Analyse

Diskriminierung von Rom*nja aus der Ukraine – MIA veröffentlicht Bericht

Sächsischer Flüchtlingsrat e.V.

Die neu gegründete Melde- und Informationsstelle Antiziganismus (MIA), die beim Verein Romano Sumnal e.V. in Leipzig angesiedelt ist, und der Sächsische Flüchtlingsrat e.V. haben gemeinsam einen Bericht zu Diskriminierungen flüchtender Rom*nja aus der Ukraine in Sachsen erstellt. de deutlich, dass diese bei Kontrollen der Bundespolizei gezielt kontrolliert wurden, falsche Informationen und kaum Hilfe bei der Unterbringung erhielten. Auch in Erstaufnahmeeinrichtungen Sachsens wurden sie angefeindet, sodass einige den Freistaat aus Angst wieder verließen.

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Forderungen

Stellungnahme des Netzwerks der sächsischen Migrant:innenbeiräte zu den Anschlägen auf Einrichtungen für Geflüchtete in Leipzig

Redaktion TolSax

Am Abend des 26. Augusts wurde eine Unterkunft von Geflüchteten im Westen von Leipzig von Unbekannten angegriffen und mit Brandsätzen beworfen. Ein weiterer Brandanschlag auf eine Kindertageseinrichtung der Stadt, in der Kinder aus der Ukraine betreut werden, misslang. Das Netzwerk der sächsischen Migrant:innenbeiräte ist entsetzt über diese Taten und fordert ein konsequentes Vorgehen der Ermittlungsbehörden.

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Analyse

Rechts rockt Staupitz – bereits seit 14 Jahren

Engagierte Wissenschaft e.V.

chronik.LE hat ein neues Dossier veröffentlicht, in dem über Staupitz, einen Ortsteil der nordsächsischen Stadt Torgau geschrieben wird. Dort befindet sich ein geschlossener Gasthof, der an zehn Abenden im Jahr für intern beworbene Rechtsrock-Konzerte öffnet, zu denen eine dreistellige Zahl Neonazis strömt. Kommune und Nachbarschaft haben sich anscheinend mit der Situation arrangiert.

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Analyse

Audiodokumentation zu Dokumentation und Monitoring

Redaktion TolSax

Zusammen mit chronik.LE, dem Kulturbüro Sachsen und der RAA Sachsen hat das Else-Frenkel-Brunswik-Institut einen Fachtag veranstaltet, um Ressourcen und Wissen über die Praxis von Dokumentation und Monitoring für zivilgesellschaftlich engagierte Menschen in Sachsen zu sammeln. In der gleichnamigen Audiodokumentation haben die freien Journalistinnen Anna Vosgerau und Eva Weber die wichtigsten Erkenntnisse des Fachtags zusammengetragen.

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Forderungen

Pressemitteilung DSM | Familie Pham/Nguyen muss bleiben!

Redaktion TolSax

Nach über 35 Jahren soll der ehemalige DDR-Vertragsarbeiter Pham Phi Son aus Sachsen abgeschoben werden. Seit einigen Jahren wohnt er mit seiner Partnerin in Chemnitz, wo 2017 auch die gemeinsame Tochter geboren wird. Grund dafür ist, dass ihm die unbefristete Niederlassungserlaubnis entzogen wurde, weil er sich 2016 mehr als sechs Monate in Vietnam aufgehalten hatte. Auf Grund einer medizinischen Behandlung konnte er nicht rechtzeitig zurückkehren. Der Dachverband sächsischer Migrantenorganisationen e.V. (DSM) fordert die Abschiebung sofort zu stoppen und der Familie wieder eine unbefristete Niederlassungserlaubnis auszustellen.

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Analyse

Risikodemokratie: Chemnitz zwischen rechtsradikalem Brennpunkt und europäischer Kulturhauptstadt

Redaktion TolSax

Die rechtsradikalen Ausschreitungen 2018 in Chemnitz werfen grundlegende demokratietheoretische Fragen auf: Welche Gefahren drohen von Rechts? Wie wird eine ganze Stadt zum politischen Risikogebiet? Und was bedeutet die Präsenz riskanter Politisierung und Entpolitisierung für unsere Demokratie? Die Autor*innen illustrieren entlang ethnografischer Streifzüge, wie eine apolitische Mitte der radikalen Rechten immer wieder den öffentlichen Raum überlässt.

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Materialien

Dokumentation zum 6. Netzwerktreffen für Multiplikator*innen in der Arbeit von und für Frauen* mit Flucht- und Migrationsgeschichte

Genderkompetenzzentrum Sachsen

Die Dokumentation zum 6. Netzwerktreffen für Multiplikator*innen in der Arbeit von und für Frauen* mit Flucht- und Migrationsgeschichte ist online. Das Netzwerktreffen hat am 02.12.2021 pandemiebedingt digital stattgefunden. Dabei haben wir in den letzten Jahren unterschiedliche regionale Schwerpunkte gesetzt. Nach Dresden, Bautzen und Chemnitz lag der regionale Schwerpunkt des 6. Netzwerktreffens auf dem Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge. Thematischer Schwerpunkt war das Thema Frauen* mit Flucht- und Migrationsgeschichte in Sachsen als Role models bzw. Vorbilder. Viel Spaß bei der Lektüre! Das nächste Netzwerktreffen findet voraussichtlich am 6. Oktober 2022 in Plauen statt.

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