Netzwerk Tolerantes Sachsen
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Demokratische Kultur

Forderungen

Chemnitz: Aufforderung zur Erhaltung von Modellprojekten durch das Bundesprogramm „Demokratie leben!“

Redaktion TolSax

Vor dem Hintergrund möglicher Kürzungen und der Umstrukturierung des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ zu Ungunsten von Modellprojekten haben sich bundesweit 32 Personen und Initiativen aus den Bereichen Kultur, Verwaltung, Demokratieförderung und Wissenschaft an die zuständige Bundesministerin Giffey gewandt. Sie solidarisieren sich darin mit allen betroffenen Initiativen und fordern den Erhalt der Modellprojekte.

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Forderungen

An Demokratieförderung spart man nicht – schon gar nicht jetzt. Breites Bündnis fordert mehr Geld für Demokratieprogramm

Redaktion TolSax

Die Kritik an der Bundesregierung und ihrem Demokratieförderprogramm wächst. Rund 120 Organisationen der Zivilgesellschaft sowie rund 120 Unterstützer*innen fordern Familienministerin Franziska Giffey (SPD) am Freitag in einem offenen Brief dazu auf, mehr Geld für „Demokratie leben!“ bereitzustellen: 200 Millionen Euro jährlich statt der bisher zugesagten 115 Millionen Euro sollen vor allem Modellprojekten für deren Arbeit gegen Rassismus, Antisemitismus und Extremismus zukommen. In seiner jetzigen Form spalte das Bundesförderprogramm die Zivilgesellschaft in Konkurrenten um die wenigen Projektgelder, so die Unterzeichner*innen.

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Netzwerk für Demokratie und Courage e.V. traf auf französischen Partnerverein Leo Lagrange, Démocratie et Courage

Netzwerk für Demokratie und Courage in Sachsen (NDC Sachsen)

Am 09./10.10.2019 trafen sich das deutsche Netzwerk für Demokratie und Courage e.V. (NDC) und sein französisches Partnerprojekt Démocratie et Courage, das von Leo Lagrange umgesetzt wird, in Paris. Im Vorfeld der Convention Europe «Fight against discrimination in Europe» in Paris
tauschten sich Vorstände und Geschäftsführungen beider Organisationen zu den aktuellen politischen Arbeitsbedingungen und den daraus resultierenden Erfahrungen in den beiden Ländern aus. Einen besonderen Rahmen erhielt das Treffen durch die Neuausrichtung des Bundesprogrammes Demokratie leben!. Der Wegfall zahlreicher Modellprojekte, die auch das NDC ab 2020 schwer treffen, steht im starken Widerspruch zu den sichtbaren Erfolgen der Arbeit des NDC in Deutschland und Frankreich seit 2002.

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Forderungen

Hallesche Erklärung der Freien Radios in Sachsen

Radio Blau

Die drei Freien Radios coloRadio, Radio T und Radio Blau, bringen sich mit einer Erklärung in die Koalitionsverhandlungen in Sachsen ein. Sie formulieren darin die Wichtigkeit der Rolle von Bürgerradios für die Demokratiebildung im Bundesland und fordern weitreichendere Unterstützung vom Land Sachsen. Die Unterzeichnenden trafen sich anlässlich einer Aktionskonferenz in Halle, bei der unter anderem die Perspektiven Sachsens nach der Landtagswahl 2019 und die mögliche Rolle Freier Radios in diesem Prozess diskutiert wurden. Hier die Erklärung im Wortlaut.

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Materialien

Wissen, was wirklich gespielt wird…Widerlegungen für gängige Verschwörungstheorien (2019)

Amadeu Antonio Stiftung

Verschwörungstheorien richten sich in ihren Forderungen gegen die Grundwerte liberaler Demokratien und die individuellen Menschenrechte. Vermeintlich wird Kritik geübt, doch in Wirklichkeit werden komplexe Zusammenhänge auf das Wirken einzelner Personen oder Gruppen reduziert. Diese Handreichung der Amadeu Antonio Stiftung soll dabei helfen, Verschwörungstheorien zu widerlegen und ihre Verbreitung einzudämmen.

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Forderungen

Nicht warten, bis aus dem Schneeball eine Lawine geworden ist…“ Landesflüchtlingsräte und PRO ASYL fordern Politikwechsel nach den Landtagswahlen

Sächsischer Flüchtlingsrat e.V.

Die Wahlergebnisse aus Brandenburg und Sachsen vom 1. September zeigen: Mit Hetze und Ausgrenzung lässt sich weiterhin Politik machen. Der gesetzgeberische Aktionismus der Innenministerien hat den Rechten das Wort geredet und nun nicht mehr vollbracht, als eine weit fortgeschrittene Entrechtung von Schutzsuchenden. Gemeinsam fordern die Flüchtlingsräte und PRO ASYL einen grundlegenden Wandel zu einer menschenrechtsbasierten Politik, die nicht weiter auf Isolation und Ausgrenzung setzt.

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Forderungen

Wahlkompass zur Landtagswahl 2019 – Landesprogramm Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz (WOS)

Redaktion TolSax

Mit dem Landesprogramm „Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz“ (WOS) fördert der Freistaat Sachsen das zivilgesellschaftliche Engagement im Sinne einer demokratischen Entwicklung des Landes seit dem Jahr 2005. Damit konnten eine Reihe von Initiativen und Projekten initiiert und durchgeführt werden, die das gesellschaftliche Engagement von Bürger*innen unterstützt oder überhaupt erst ermöglicht haben.

Wie stehen die Parteien zur Fortführung des Landesprogramms WOS?

Welche inhaltlichen Schwerpunkte werden sie bei der Fortschreibung des Landesprogramms setzen?

Welche Mittel werden sie hierfür im Landeshaushalt bereitstellen?

Wie stehen die Parteien zur Fortführung des Sachsen-Monitors?

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Forderungen

Nach Großdemo und vor den Wahlen in Sachsen und Brandenburg: #unteilbar fordert Kurskorrektur der Politik

Redaktion TolSax

Der Erfolg der #unteilbar-Demo am 24. August in Dresden unterstreicht die starke Unzufriedenheit der Zivilgesellschaft mit der politischen Lage in Sachsen und darüber hinaus. 40.000 Menschen – und davon die übergroße Mehrheit aus der Region – haben in weitreichender politischer Diversität und auf Basis eines gemeinsamen Grundkonsens eine freie und offene Gesellschaft gefordert sowie sich klar gegen jede Form von Menschenfeindlichkeit und eine Politik der sozialen Kälte gestellt.

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Über uns

Neu im TolSax | Trafo e.V.

Redaktion TolSax

Der Leipziger Verein „Trafo – Nachhaltigkeit in Bildung e.V.“ schafft Möglichkeiten, sich zu Themen rund um Umwelt, Politik, Gesellschaft und Wirtschaft weiterzubilden, zu aktuellen politischen Diskussionen auszutauschen, neue Handlungsmöglichkeiten auszuprobieren und die eigene Medienkompetenz zu hinterfragen und zu stärken.

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Analyse

IDZ Jena: Wissen schafft Demokratie 5/2019 – Ländlicher Raum

Redaktion TolSax

Die Untersuchung der politischen Kultur im ländlichen Raum ist von großer Bedeutung – nicht zuletzt für die Entwicklung problemadäquater Ansätze zur Stärkung von Demokratie und Zivilgesellschafft. Dafür bietet der vorliegende Band des IDZ Jena empirische Fakten und Praxisansätze. U.a. mit Beiträgen der AGJF Sachsen und „Qu(e)er durch Sachsen – Mobile Beratung im ländlichen Raum“.

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