Rechtsradikalismus

Analyse

EFBI Digital Report 01/24: Reaktionen der extrem rechten sächsischen Telegram-Szene auf den 7. Oktober

Der Überfall der Hamas auf Israel und die anschließenden Kämpfe im Gazastreifen hatten weltweite Auswirkungen. In Zusammenarbeit mit der Amadeu Antonio Stiftung beleuchtet das Else-Frenkel-Brunswik-Institut in dieser Ausgabe des EFBI Digital Reports die Reaktionen der extrem rechten Telegram- Szene in Sachsen auf die Ereignisse vom und nach dem 7. Oktober 2023. Die Amadeu Antonio Stiftung in Sachsen und das Else-Frenkel-Brunswik-Institut an der Universität Leipzig haben gemeinsam ein systematisches Online-Monitoring extrem rechter und antidemokratischer Aktivitäten im Freistaat Sachsen entwickelt. Das Monitoring analysiert Plattformen und Netzwerke und untersucht, wie sich Radikalisierung im Netz vollzieht und wie diese mit der Radikalisierung auf der Straße und des öffentlichen Diskurses zusammenhängt.

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Analyse

Kulturbüro Sachsen startet Podcast über die extreme Rechte in Sachsen

Wo steht die extreme Rechte in Sachsen zwischen Kontinuität und Wandel heute? Welche Prozesse haben Veränderungen in der Neonazi-Szene Sachsens ausgelöst und welche Phänomene beschäftigen uns heute (immer noch)? Vor welchen Herausforderungen steht die Zivilgesellschaft damals wie heute? „Sachsen rechts unten – Der Podcast“ gibt Antworten und stellt fest: die Sachsen waren nie immun gegen Rechtsextremismus.

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Materialien

Politische Bildung in reaktionären Zeiten

Dieses Buch liefert tiefe Einblick in die Schwierigkeiten, die sich im Umgang mit menschenfeindlichen Herausforderungen im schulischen Kontext ergeben. An 32 realen und aufwendig illustrierte Fallsituationen werden Handlungsmöglichkeiten dargestellt und diskutiert. Als Materialgrundlage stellt es praktische Hilfen und grundlegende Einsichten für die Arbeit von Lehrer*innen und Dozent*innen bereit.

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Analyse

Support-Statistik: Rechtsmotivierte, rassistische und antisemitische Gewalt in Sachsen 2023

Die Opferberatung Support veröffentlicht die neue Statistik zu rechtsmotivierter Gewalt in Sachsen 2023. Die bereits 2022 beobachtete Entwicklung einer zunehmend gewalttätigen rechten Raumnahme setzte sich im Jahr 2023 fort und breitete sich weiter aus. Die Fachberatungsstelle Support für Betroffene rechter Gewalt des RAA Sachsen e.V. unterstützt in Sachsen seit 2005 Opfer rechtsmotivierter, rassistischer und antisemitischer Gewalt bei der Bewältigung der Tatfolgen und dokumentiert darüber hinaus diese Angriffe.

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Forderungen

Gemeinsame Erklärung vom „Ratschlag des Solidarischen Ostens“

Nach einem Ratschlag veröffentlicht der „Solidarische“ Osten eine gemeinsame Erklärung. Die Aktivist_innen des Solidarischen Osten wollen dem Rechtsruck auf allen Ebenen entgegentreten; denn stärkerer Einfluss der rechtsextremen Parteien in Kommunal- und Landesparlamenten gefährde die Demokratie und schränke die finanziellen und gesellschaftlichen Spielräume zivilgesellschaftlicher und demokratischer Initiativen ein.

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Initiativen- und VereinsarbeitTolSax Veranstaltungen

Rückblick & Nachhören | TolSax Konkret: Warum wir nicht mit allen reden. Handlungssicherheit bei Planung und Durchführung von Veranstaltungen

In der Vorbereitung von Veranstaltungen sind nicht nur inhaltliche und organisatorische Fragen zu klären – sondern auch Fragen der Sicherheit. Insbesondere bei Formaten, die gesellschaftlich und politisch relevante Themen behandeln, stellt sich die Frage, wie mit gezielten Störungen umgegangen wird. Der Expert_innenaustausch unserer TolSax Konkret am 16. März 2024 liefert Antworten. Am 20. März gibt es zudem die Möglichkeit, in einen informellen Austausch zu kommen. Anmeldefrist: 13. März 2024.

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Analyse

Demokratie in Sachsen 2023 // Drittes EFBI-Jahrbuch erschienen!

Im dritten EFBI-Jahrbuch widmen sich Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie Akteure aus der Zivilgesellschaft in 15 Beiträgen auf unterschiedliche Weise dem Thema des demokratischen Zusammenhalts und antidemokratischer Strukturen. Die Auswahl sozialwissenschaftlicher und zivilgesellschaftlicher Beiträge bietet vielschichtige Perspektiven auf die politische Situation im Freistaat im Wahljahr 2024.

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Forderungen

Türen öffnen statt verschließen – Für einen Perspektivwechsel in der Diskussion um Migration

In einem offenen Brief fordern engagierte Akteur*innen und Fachkräfte der Integrations- und Sozialarbeit sowie Einwohner*innen im Landkreis Leipzig einen Perspektivwechsel in der Diskussion um Migration. Gebraucht werde lebenswürdiger Wohnraum, unkomplizierter, wohnortnaher Zugang zu Schulen und Kindertagesstätte sowie Angebote zum Spracherwerb für Geflüchtete. Der Brief soll diese fehlende Perspektive in die aktuelle Debatte einbringen: Es geht um Menschen, um ihr Recht auf Würde und humane Behandlung.

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Spendenaufrufe

Solidarität ist unsere Antwort

Das durch Correctiv aufgedeckte Planungstreffen rechter Netzwerker*innen, darunter Vertreter*innen der AfD, der Werteunion und Idenditären Bewegung (IB), auf dem Möglichkeiten ausgelotet wurden, hier lebende Menschen deportieren zu können, die nicht in deren völkische Vorstellung passen, ist für den RAA Sachsen e.V., wie für viele andere, ein Schock. Der Verein hat dazu ein Statement veröffentlicht: „Solidarität ist unsere Antwort!“. Er ruft zu Spenden an den bundesweiten Opferhilfefonds auf, um die Gesellschaft zu stärken.

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Forderungen

Pressemitteilung: Große Erschütterung im Kampf gegen Antisemitismus

Auch die Generalstaatsanwaltschaft Dresden sieht sich außer Stande, den Begriff „Bombenholocaust“ als das zu verurteilen, was er ist: eine Verharmlosung und Relativierung des von den Nationalsozialist*innen begangenen industriellen Massenmordes an 6 Millionen Jüdinnen*Juden. Das Bündnis gegen Antisemitismus in Dresden und Ostsachsen erklärt, warum sie die Entscheidung für einen großen Fehler und ein fatales Zeichen im Kampf gegen Antisemitismus halten.

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Forderungen

Pressemitteilung zum Prozess der Ausschreitungen 2018 in Chemnitz

Fünfeinhalb Jahre nachdem mehr als zwei Dutzend organisierte Neonazis am Rand einer von AfD-Spitzenpolitikern angeführten Demonstration in Chemnitz am 1. September 2018 mehrere Personen verletzt hatten, hat das Landgericht Chemnitz in erster Instanz am Freitag, den 19. Januar 2024 das Strafverfahren gegen drei von ursprünglich neun Neonazis und andere Rechten gegen die Zahlung einer Geldbuße von 1.000 Euro nach Paragraf 153a Strafprozessordnung eingestellt. Sie waren wegen Landfriedensbruchs und gefährlicher Körperverletzung angeklagt.

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Initiativen- und Vereinsarbeit

Dürfen Vereine gegen Rechtsextremismus demonstrieren?

Seit Wochen wird im ganzen Land gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit demonstriert. Die Zivilgesellschaft ist gefragt – und stolpert manchmal an den Grenzen des Gemeinnützigkeitsrechts. Darf mein gemeinnütziger Verein zu einer Demo gegen Rechtsextremismusaufrufen? So eine Demo veranstalten oder unterstützen? Dieser Text gibt dazu einige Hinweise. Dabei wird unter anderem unterschieden, ob ein Verein bei dieser Gelegenheit über seine gemeinnützigen Zwecke hinaus handelt oder ob das eine dauerhafte Tätigkeit ist. Dieser Text (Stand: 24. Januar 2024) der Allianz Rechtssicherheit für politische Willensbildung stellt keine rechtliche Beratung dar, sondern ist ein unverbindlicher Hinweis zu aktuellen Regelungen. Es gibt ihn auch als Kurzfassung.

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Analyse

Nordsächsische Zustände Spezial 2024 (Januar 2024)

Der Landkreis Nordsachsen gehört zu den Hotspots rechtsmotivierter Angriffe in Sachsen. Neben Sachbeschädigungen gehören dazu auch unter anderem tätliche Angriffe gegen Geflüchtete und Aktivist*innen auf CSDs. Diese Bedrohungslage ist für viele Menschen mittlerweile zum traurigen Alltag in Sachsen geworden. Für die Broschüre „Nordsächsische Zustände Spezial“ haben Autor*innen von chronik.LE und der Amadeu Antonio Stiftung zusammengearbeitet und sich dem Landkreis Nordsachsen gewidmet. In drei Kapiteln beleuchtet die Broschüre demokratiefeindliche Akteur*innen und Bewegungen, sowie die Herausforderungen und Gegebenheiten der demokratischen Zivilgesellschaft in Nordsachsen.

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Fördertipps

Sonderausschreibung: Fördermittel für Projekte zur Antisemitismusbekämpfung im Förderjahr 2024

Das Bundesprogramm „Gesellschaftlicher Zusammenhalt“ (BGZ) schreibt für das Förderjahr 2024 Fördermittel für zehn Projekte mit speziellem Fokus auf das Thema „Bekämpfung von Antisemitismus“ aus. Die Ausschreibung richtet sich an Vereine und Verbände sowie gemeinnützige Organisationen, die einschlägige, praktische Erfahrungen in der Projektarbeit zur Bekämpfung von Antisemitismus nachweisen können. Die Projekte sollen ab dem zweiten Quartal 2024 starten und werden mit bis zu 70.000€ pro Projekt pro Jahr gefördert. Antragsfrist: 29. Februar 2024.

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