Auch in diesem Jahr liefert Belltower News einen Jahresrückblick für alle Bundesländer und stellt fest: In Sachsen bleibt der Rechtsextremismus auch im Jahr 2022 im bundesweiten Vergleich besonders stark.
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Das DeZIM-Institut hat Proteste in zwei ostdeutschen Städten mittlerer Größe untersucht, die rund um den „Sommer der Migration“ 2015 stattfanden. Dabei zeigt sich: Ob Menschen für oder gegen Geflüchtete auf die Straße gingen, hängt stark von der jeweiligen politischen Kultur vor Ort ab. Die Ergebnisse erscheinen in der Research Note „Lokale Konfliktdynamiken in der Migrationsgesellschaft“.
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Das „Monitorium Rechts“ des Kulturbüro Sachsen e.V. widmet sich in seiner sechsten Ausgabe dem „Königreich Deutschland“ in Sachsen. Die Info-Broschüre ist in Kooperation mit der AG Kirche für Demokratie und Menschenrechte entstanden.
Die Schriftenreihe „Monitorium Rechts“ bietet einen kompakten und konzentrierten Überblick über aktuelle Phänomene der extremen Rechten in Sachsen.
Einmal im Jahr gibt die Gedenkstätte für Zwangsarbeit Leipzig einen Newsletter heraus, der über die abgeschlossenen und laufenden Aktivitäten und Tätigkeiten der Gedenkstätte informiert.
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Zum 1. Mai 2022 wurde bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden die Zentrale Anlaufstelle für Opfer von Rechtsextremismus und Antisemitismus (ZORA) mit Beratungs- und Unterstützungsfunktion für Betroffene eingerichtet. Um mehr über diese Anlaufstelle zu erfahren, hat sich TolSax-Sprecherin Anna-Maria Kümritz von Trafo – Nachhaltigkeit in Bildung e.V. mit Staatsanwältin Jana Weiße zu einem Interview getroffen. Die Juristin ist gemeinsam mit zwei Kolleg_innen Ansprechperson für kommunale und zivilgesellschaftliche Akteure, die wegen ihrer politischen Aktivität oder ihres ehrenamtlichen Engagements zum Ziel von extremistischen Anfeindungen, Hetze oder Gewalttaten geworden sind oder werden könnten.
WeiterlesenWarum wird misogynes und sexistisches Denken und Handeln nicht mit rechtsextremer Ideologie zusammengedacht? Inwiefern ist Sexismus tatmotivierend? Oder abwertende Weiblichkeitsbilder tatverschärfend? Die Expertise „Alles Einzelfälle? Misogyne und sexistisch motivierte Gewalt von rechts“ der Amadeu Antonio Stiftung nimmt genau jene Fragen in den Blick.
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Das Kulturbüro Sachsen e.V. hat aufgrund der zahlreichen Demonstrationen und Kundgebungen, welche insbesondere in ostdeutschen Städten von rechtsextremen Akteuren initiiert oder vereinnahmt werden, eine Handlungsempfehlung zur Abgrenzung und Prävention einer weiteren Radikalisierung der Proteste erstellt.
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In diesem Policy Brief stellt das Forschungsteam der Fachhochschule Erfurt dringenden Handlungsbedarf dar, um ein demokratisches und weltoffenes Miteinander in sächsischen Kommunen sicherzustellen und gibt Empfehlungen, die sich um die Frage drehen, was die aktive Zivilgesellschaft braucht, um sich weiterhin für eine offene demokratische Gesellschaft und den sozialen Zusammenhalt zu engagieren.
WeiterlesenSeit 2002 analysieren Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen der Universität Leipzig die Entwicklung autoritärer und rechtsextremer Einstellungen in Deutschland zuerst als Mitte-Studie und seit 2018 als Autoritarismus-Studie. Die Autoritarismus-Studie 2022 zeigt deutliche Entwicklungen und erfasst aktuelle Trends im Zusammenhang mit der COVID-Pandemie und dem Krieg in der Ukraine.
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Die professionellen Opferberatungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt fordern einen glaubhaften Paradigmenwechsel bei Polizei und Justiz in Ostdeutschland in der Strafverfolgung bei rechten Gewalttaten und im Umgang mit rechten Aufmärschen. Sie zeigen acht notwendige Maßnahmen auf, die es hierfür braucht.
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Der dritte EFBI Digital Report analysiert, wie extrem rechte und verschwörungsideologische Akteure mit den Themen Inflation und steigenden Energiepreise für einen sogenannten „Wutwinter“ zu mobilisieren versuchen. Außerdem haben die Wissenschaftler untersucht, welche Rolle die „Wende“ und die „Friedliche Revolution“ in den Telegram-Gruppen spielen.
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Das EFBI Policy Paper 2022-3 von Johannes Grunert und Anna-Louise Lang bietet einen Überblick über extrem rechte Strukturen im Erzgebirge sowie deren Vernetzung und Mobilisierungsstrategien und gibt Handlungsempfehlungen für politische Entscheidungsträgerinnen und -träger zur Stärkung der lokalen Zivilgesellschaft. Unterstützt wurde die Situationsanalyse durch die „Partnerschaften für Demokratie“ Aue-Bad Schlema, Lößnitz und Schneeberg sowie Olbernhau & Umgebung. Außerdem beteiligte sich das Projekt neue unentdeckte narrative des Chemnitzer Vereins ASA-FF e.V. und Weiterdenken, der sächsischen Teil der Heinrich Böll Stiftung.
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Das Netzwerk Tolerantes Sachsen warnt vor den aktuellen rechten Protesten in Sachsen. Auf den Versammlungen treten nach Einschätzung der Sprecher_innen des Netzwerks alle Spielarten des sächsischen Rechtsextremismus auf, es werden Verschwörungsideologien und Desinformationen über den russischen Angriffskrieg oder die Corona-Pandemie verbreitet. Sowohl die Zivilgesellschaft wie auch die Politik, die Verwaltung und die Polizei sind aufgefordert, die rechten „Montagsdemos“ nicht zu verharmlosen.
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Wir begrüßen anDemos – Institut für angewandte Demokratie- und Sozialforschung e.V. als neues Mitglied im TolSax! Das Anliegen von anDemos ist es, wissenschaftliche Methoden und Erkenntnisse dazu zu nutzen, zivilgesellschaftliches Engagement zu unterstützen, das sich an demokratischen Grundwerten und den Menschenrechten orientiert. Demokratische Strukturen werden so stabilisiert, ausgebaut und weiterentwickelt.
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Am 17. September 2022 jähren sich die rassistisch motivierten Angriffe gegen Wohnheime von Vertragsarbeiter*innen und Asylsuchenden, die im Herbst 1991 im ostsächsischen Hoyerswerda stattfanden, zum 31ten Mal. Um an die Betroffenen der Gewalt zu erinnern, veröffentlicht RAA Sachsen einen Redebeitrag von David Macou, der zum damaligen Zeitpunkt als Vertragsarbeiter in Hoyerswerda gelebt hat.
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chronik.LE hat ein neues Dossier veröffentlicht, in dem über Staupitz, einen Ortsteil der nordsächsischen Stadt Torgau geschrieben wird. Dort befindet sich ein geschlossener Gasthof, der an zehn Abenden im Jahr für intern beworbene Rechtsrock-Konzerte öffnet, zu denen eine dreistellige Zahl Neonazis strömt. Kommune und Nachbarschaft haben sich anscheinend mit der Situation arrangiert.
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Zusammen mit chronik.LE, dem Kulturbüro Sachsen und der RAA Sachsen hat das Else-Frenkel-Brunswik-Institut einen Fachtag veranstaltet, um Ressourcen und Wissen über die Praxis von Dokumentation und Monitoring für zivilgesellschaftlich engagierte Menschen in Sachsen zu sammeln. In der gleichnamigen Audiodokumentation haben die freien Journalistinnen Anna Vosgerau und Eva Weber die wichtigsten Erkenntnisse des Fachtags zusammengetragen.
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Die rechtsradikalen Ausschreitungen 2018 in Chemnitz werfen grundlegende demokratietheoretische Fragen auf: Welche Gefahren drohen von Rechts? Wie wird eine ganze Stadt zum politischen Risikogebiet? Und was bedeutet die Präsenz riskanter Politisierung und Entpolitisierung für unsere Demokratie? Die Autor*innen illustrieren entlang ethnografischer Streifzüge, wie eine apolitische Mitte der radikalen Rechten immer wieder den öffentlichen Raum überlässt.
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Das Dokumentationsprojekt chronik.LE hat Informationen zu den Kandidat*innen von Rechtsaußen (AfD, „Freie Sachsen“, rechte Einzelbewerber*innen) und ihren Ergebnissen bei den diesjährigen Kommunalwahlen in den Landkreisen Leipzig und Nordsachsen zusammengetragen.
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Anlässlich des AfD-Parteitages in Riesa ist ein FORENA-Diskussionspapier zu dessen Entwicklungen und Beschlüssen erschienen, der einen aktuellen Einblick gibt in den Zustand der stärksten Partei der extremen Rechten in Deutschland.
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Diese Ausgabe des EFBI Digital Reports analysiert, wie Akteure aus dem extrem rechten und verschwörungsideologischen Spektrum in Sachsen versuchen, gesellschaftliche Parallelstrukturen aufzubauen. Diese Vereinigungen der Selbstorganisation grenzen sich – oft aggressiv – von der demokratischen Mehrheitsgesellschaft ab und sehen sich im Widerstand zum politischen System.
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