Netzwerk Tolerantes Sachsen
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Sachsen

Materialien

Kulturarbeit in politisch unsicheren Zeiten – Situationsanalyse und Handlungsmöglichkeiten

ASA-FF

Das Ziel dieser Handreichung ist es, ausgehend vom konkreten Blick auf bedrohte, angefeindete oder gestörte kulturelle Veranstaltungen Handlungsempfehlungen im Umgang mit solchen Situationen aufzuzeigen und Künstler_innen und ihnen verbundene Personen in ihrem demokratischen Engagement zu bestärken. Die Handreichung enthält auch eine Auflistung von Beratungsangeboten und
zahlreiche Kontakte von Ansprechpartner_innen.

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Analyse

EFBI-Kurzanalyse: Die Freien Sachsen zur Kommunalwahl 2024

Redaktion TolSax

Im Policy Paper analysiert Autor Johannes Kiess die Strategie der neonazistischen Kleinstpartei Freie Sachen in Bezug auf die im Juni 2024 stattfindenden Kommunalwahlen im Freistaat. Die vorliegende Kurzanalyse zeigt, dass die Freien Sachsen weit davon entfernt sind, flächendeckend anzutreten. Wie auch auf der Straße und auf der Plattform Telegram sind sie weit weniger erfolgreich als sie vorgeben. Gleichwohl schaffen sie es aber, Teile des extrem rechten Milieus zu mobilisieren. Insbesondere treten unter ihrem Label Neonazis an, für die die AfD nicht radikal genug ist bzw. die in der AfD bisher keine Betätigungsmöglichkeiten fanden.

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Informieren

RAA startet Telefonsprechstunde für Wahlkampfhelfer*innen und Politiker*innen

Support für Betroffene rechter Gewalt (RAA Sachsen)

Seit wenigen Wochen läuft der Wahlkampf in Sachsen und schon jetzt sind zahlreiche Angriffe auf Wahlkampfhelfer*innen und Politiker*innen bekannt geworden. Deswegen bietet das Projekt „Support“ des RAA Sachsen e.V. ab jetzt eine sachsenweite Telefonsprechstunde, montags von 14:00 – 16:00 Uhr, für Wahlkampfhelfer*innen und Politiker*innen an.

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Analyse

Bürger*innen ohne Reich? Reichsbürger*innen und Souveränist*innen – Neue Analyse erschienen

Amadeu Antonio Stiftung

Eine aktuelle Analyse des Kulturbüro Sachsen und der Amadeu Antonio Stiftung macht deutlich: Reichsbürger*innen sind keine harmlosen Spinner oder gar „Rollator-Putschisten“, wie es eine AfD-Politikerin nach den Razzien im Dezember 2022 verharmlosend ausdrückte. Reichsbürger*innen teilen eine zutiefst verschwörungsideologische und in großen Teilen auch rassistische und antisemitische Weltsicht. Die Analyse von Kulturbüro Sachsen und Amadeu Antonio Stiftung möchte nicht nur über die Ideologie und Gefahren der Reichsbürger*innen aufklären, sie möchte auch für einen selbstbewussten Umgang mit dem Milieu werben.

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Fördertipps

Gegenwind – Förderfonds für Ostdeutschland

Amadeu Antonio Stiftung

Die Amadeu Antonio Stiftung hat zusammen mit Campact den Förderfonds Gegenwind ins Leben gerufen. Unterstützt werden Initiativen, die sich für ein demokratisches, solidarisches Ostdeutschland und gegen den wachsenden Einfluss rechtsextremer Kräfte engagieren, mit bis zu 5.000€. Schwerpunkt der Kampagne ist Thüringen, aber auch Projekte aus Sachsen und Brandenburg können sich bewerben. Anträge können über das gesamte Jahr 2024 hinweg gestellt werden, bis die Fördermittel ausgeschöpft sind. Die Projekte müssen 2024 begonnen haben.

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Spendenaufrufe

Stell dich dem Hass entgegen – Spende jetzt!

Support für Betroffene rechter Gewalt (RAA Sachsen)

Die Opferberatung „SUPPORT“ des RAA Sachsen e.V. unterstützt, begleitet und berät Opfer rechter Gewalt. Aus dem Opferfonds können Betroffene auf ihrem Weg zur Wiederherstellung der Sicherheit und Verarbeitung des Erlebten auch finanziell unterstützt werden: sei es durch die Reparatur eines ausgebrannten Imbisses, den Ersatz zerbrochener Fensterscheiben, die Organisation kurzfristiger Schutzräume, Umzüge oder Fahrdienste. Unterstützt „SUPPORT“ jetzt im Kampf gegen den Hass mit einer Spende! Ein starkes WIR wirkt gegen ihre Gewalt.

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Forderungen

Rede der RAA Sachsen zur spontanen Kundgebung in Dresden am 5. Mai

Support für Betroffene rechter Gewalt (RAA Sachsen)

Anlässlich mehrerer Angriffe auf Wahlkämpfer*innen auf Grüne und SPD fand sich am 5. Mai 2024 eine Kundgebung mit 3000 Menschen in Dresden zusammen, um sich mit den Betroffenen zu solidarisieren und die rechte Gewalt zu verurteilen. Neben zahlreichen Minister_innen und Politiker_innen aus Bund und Land hielt auch die RAA eine Rede, die hier nachzulesen ist. In der Rede wird auf die sichtbare Reorganisierung neonazistischer Strukturen verwiesen und die anwesenden Minister_innen und Politiker_innen zum Handeln gegen die zunehmende rechte Gewalt aufgefordert.

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Analyse

Sachsen rechts unten 2024 – Kampf um die Parlamente und in den Parlamenten

Kulturbüro Sachsen e.V.

Das Kulturbüro Sachsen e.V. präsentiert die zehnte Ausgabe der Schriftenreihe „Sachsen rechts unten“, welche dieses Jahr mit Unterstützung der Amadeu Antonio Stiftung entstand. Seit 2014 liefert die Publikation jährlich eine qualitative Analyse politischer Entwicklungen am rechten Rand der Gesellschaft in Sachsen. In dieser Ausgabe wird der Blick darauf gerichtet, wie die extreme Rechte den „Kampf um die Parlamente und in den Parlamenten“ führt. Es steht die Frage im Raum: Ist die Demokratie in Ostdeutschland stark genug, um sich gegen ihre Feinde zu wehren? Die Veröffentlichung kann auch in gedruckter Form gegen Rückporto kostenfrei bestellt werden.

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ForderungenPressemitteilungen

Pressemitteilung: Empörung über Abwicklung des Dachverbandes sächsischer Migrant*innenorganisationen

Redaktion TolSax

Der Sprecher_innenrat des Netzwerks Tolerantes Sachsen sieht skandalöses Vorgehen in der mittelbar beförderten Insolvenz des Dachverbandes sächsischer Migrant*innenorganisationen (DSM) durch den Sächsischen Rechnungshof und die Sächsische Aufbaubank. Gerade angesichts erstarkender extrem rechter Strukturen, den Angriffen auf das demokratische Gemeinwesen und Forderungen nach ‚Remigration‘ ist es ein fatales Signal, den Dachverband sächsischer Migrant*innenorganisationen sieben Jahre nach seiner Gründung auf diese Weise abzuwickeln. Damit entsolidarisiert sich schlussendlich die Mehrheitsgesellschaft von den Gruppen, die am meisten von den menschenverachtenden Plänen der extremen Rechten betroffen sind.

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Analyse

Hält die Brandmauer? Studie zu Kooperationen mit der extremen Rechten in ostdeutschen Kommunen

Redaktion TolSax

In der vorliegenden Studie von Steven Hummel und Anika Taschke wird die Kooperation zwischen demokratischen Parteien/Fraktionen und extrem rechten Parteien/Fraktionen auf der kommunalen Ebene in Ostdeutschland untersucht. Die Studie erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, es ist vielmehr davon auszugehen, dass es zahlreiche weitere Fälle von Kooperationen gibt. Im Rahmen dieser Studie konnten 121 konkrete Fälle solcher Kooperationen in Ostdeutschland im Zeitraum Sommer 2019 bis Ende 2023 recherchiert werden. Regional ist Sachsen mit mehr als einem Drittel der Fälle am stärksten vertreten.

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Analyse

EFBI Digital Report 01/24: Reaktionen der extrem rechten sächsischen Telegram-Szene auf den 7. Oktober

Redaktion TolSax

Der Überfall der Hamas auf Israel und die anschließenden Kämpfe im Gazastreifen hatten weltweite Auswirkungen. In Zusammenarbeit mit der Amadeu Antonio Stiftung beleuchtet das Else-Frenkel-Brunswik-Institut in dieser Ausgabe des EFBI Digital Reports die Reaktionen der extrem rechten Telegram- Szene in Sachsen auf die Ereignisse vom und nach dem 7. Oktober 2023. Die Amadeu Antonio Stiftung in Sachsen und das Else-Frenkel-Brunswik-Institut an der Universität Leipzig haben gemeinsam ein systematisches Online-Monitoring extrem rechter und antidemokratischer Aktivitäten im Freistaat Sachsen entwickelt. Das Monitoring analysiert Plattformen und Netzwerke und untersucht, wie sich Radikalisierung im Netz vollzieht und wie diese mit der Radikalisierung auf der Straße und des öffentlichen Diskurses zusammenhängt.

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Analyse

Kulturbüro Sachsen startet Podcast über die extreme Rechte in Sachsen

Kulturbüro Sachsen e.V.

Wo steht die extreme Rechte in Sachsen zwischen Kontinuität und Wandel heute? Welche Prozesse haben Veränderungen in der Neonazi-Szene Sachsens ausgelöst und welche Phänomene beschäftigen uns heute (immer noch)? Vor welchen Herausforderungen steht die Zivilgesellschaft damals wie heute? „Sachsen rechts unten – Der Podcast“ gibt Antworten und stellt fest: die Sachsen waren nie immun gegen Rechtsextremismus.

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Forderungen

sLAG veröffentlicht Positionspapier zur Landtagswahl in Sachsen

sLAG – sächsische Landesarbeitsgemeinschaft Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus

Zur Landtagswahl 2024 unterbreitet die sLAG in dem Positionspapier „Erinnern für die Zukunft der Demokratie“ Vorschläge an die Landespolitik zur Weiterentwicklung der sächsischen Erinnerungskultur in den kommenden fünf Jahren. In dem Papier fordert die sLAG ein erinnerungspolitisches Konzept für den Freistaat Sachsen, eine auskömmliche Finanzierung und eine Stärkung der Forschungs- und Bildungsarbeit.

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Analyse

Support-Statistik: Rechtsmotivierte, rassistische und antisemitische Gewalt in Sachsen 2023

Support für Betroffene rechter Gewalt (RAA Sachsen)

Die Opferberatung Support veröffentlicht die neue Statistik zu rechtsmotivierter Gewalt in Sachsen 2023. Die bereits 2022 beobachtete Entwicklung einer zunehmend gewalttätigen rechten Raumnahme setzte sich im Jahr 2023 fort und breitete sich weiter aus. Die Fachberatungsstelle Support für Betroffene rechter Gewalt des RAA Sachsen e.V. unterstützt in Sachsen seit 2005 Opfer rechtsmotivierter, rassistischer und antisemitischer Gewalt bei der Bewältigung der Tatfolgen und dokumentiert darüber hinaus diese Angriffe.

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Forderungen

Gemeinsame Erklärung vom „Ratschlag des Solidarischen Ostens“

Redaktion TolSax

Nach einem Ratschlag veröffentlicht der „Solidarische“ Osten eine gemeinsame Erklärung. Die Aktivist_innen des Solidarischen Osten wollen dem Rechtsruck auf allen Ebenen entgegentreten; denn stärkerer Einfluss der rechtsextremen Parteien in Kommunal- und Landesparlamenten gefährde die Demokratie und schränke die finanziellen und gesellschaftlichen Spielräume zivilgesellschaftlicher und demokratischer Initiativen ein.

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