Das „Monitorium Rechts“ des Kulturbüro Sachsen e.V. widmet sich in seiner sechsten Ausgabe dem „Königreich Deutschland“ in Sachsen. Die Info-Broschüre ist in Kooperation mit der AG Kirche für Demokratie und Menschenrechte entstanden.
Die Schriftenreihe „Monitorium Rechts“ bietet einen kompakten und konzentrierten Überblick über aktuelle Phänomene der extremen Rechten in Sachsen.
Einmal im Jahr gibt die Gedenkstätte für Zwangsarbeit Leipzig einen Newsletter heraus, der über die abgeschlossenen und laufenden Aktivitäten und Tätigkeiten der Gedenkstätte informiert.
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Auch im sächsischen Fußball kommt es immer wieder zu rassistischen, homophoben, antisemitischen oder sexistischen Vorfällen. Gleichzeitig engagieren sich gerade auch in sächsischen Sportvereinen viele Personen gegen menschenverachtende Einstellungen. Um dem gerecht zu werden, möchte die Ausstellung »Strafraum Sachsen 2.0 – Fußball zwischen Ressentiment und Integration« von IVF Leipzig deswegen nicht nur dokumentieren, wie sich Diskriminierungen und Vorurteile im Fußball äußern, sondern auch die positiven Aspekte des Fußballs herausstellen: Durch das Zusammentreffen vieler unterschiedlicher Menschen auf dem Sportplatz kann der Fußball dazu beitragen, Diskriminierung abzubauen, solidarische Grundwerte zu fördern und Integration zu ermöglichen.
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Mit der 6. Ausgabe des Querfeld Magazins möchte der Sächsische Flüchtlingsrat e.V. den Blick schärfen – den Blick auf flinta* Personen und queere Schutzsuchende auf der Flucht, während des Asylprozess in Deutschland, auf flinta* Personen, die von Abschiebung bedroht sind und darum kämpfen, in Deutschland anerkannt zu werden und bleiben zu können.
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Immer mehr Menschen müssen sich aufgrund multipler Krisen auf die lebensgefährliche Flucht aus ihrer Heimat machen. Es ist Aufgabe von solidarischen und resilienten Gesellschaften, Menschen zu unterstützen, die vor Gewalt, Klimakrise und Krieg fliehen. Ein breites Bündnis aus Vereinen, Organisationen, politischen Jugendverbänden und Einzelpersonen fordert deshalb ein Landesaufnahmeprogramm für Sachsen.
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Der Dachverband sächsischer Migrant*innenorganisationen e.V. begrüßt die Bestrebungen von Bundesinnenministerin Faeser zur Reformierung des Staatsangehörigkeitsrechts. Unverständlich dabei sei, wie in der öffentlichen Debatte nicht über hier lebende Menschen geredet wird, sondern das Thema mit der Asylpolitik abzubügeln versucht wird. Diejenigen, die bereits einen Anspruch auf die deutsche Staatsangehörigkeit haben, müssen in Sachsen teilweise jahrelang warten. „Die Wartezeit von Antragsstellung bis zum Termin des verpflichtenden Beratungsgesprächs beträgt teilweise über ein Jahr. Der DSM fordert deshalb die verpflichtenden Beratungstermine abzuschaffen und Kapazitäten in den sächischen Ausländerbehörden aufzustocken. Wer sich den bürokratischen Hürden einer Staatsbürgerschaftsbeantragung stellt, hat sich das zweimal überlegt und bereits ausführlich mit allen Punkten beschäftigt“, so Si Cao, Co-Vorsitzende des DSM.
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Zum 1. Mai 2022 wurde bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden die Zentrale Anlaufstelle für Opfer von Rechtsextremismus und Antisemitismus (ZORA) mit Beratungs- und Unterstützungsfunktion für Betroffene eingerichtet. Um mehr über diese Anlaufstelle zu erfahren, hat sich TolSax-Sprecherin Anna-Maria Kümritz von Trafo – Nachhaltigkeit in Bildung e.V. mit Staatsanwältin Jana Weiße zu einem Interview getroffen. Die Juristin ist gemeinsam mit zwei Kolleg_innen Ansprechperson für kommunale und zivilgesellschaftliche Akteure, die wegen ihrer politischen Aktivität oder ihres ehrenamtlichen Engagements zum Ziel von extremistischen Anfeindungen, Hetze oder Gewalttaten geworden sind oder werden könnten.
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Nach dem Bangen um die Weiterfinanzierung der sLAG-Fachstelle NS-Erinnerungsarbeit und Demokratiebildung hat sich die sächsische Regierungskoalition auf eine Lösung geeinigt. sLag-Sprecherin Daniela Schmohl: „Als Konsequenz einer Nichtfinanzierung hätten die sächsischen Initiativen, Erinnerungsorte und Einzelpersonen, die sich um eine Aufarbeitung der NS-Herrschaft und deren Verbrechen im Freistaat bemühen, eine wichtige Vernetzungs- und Weiterbildungsressource verloren. Dies ist nun glücklicherweise abgewendet! „
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Das Kulturbüro Sachsen e.V. hat aufgrund der zahlreichen Demonstrationen und Kundgebungen, welche insbesondere in ostdeutschen Städten von rechtsextremen Akteuren initiiert oder vereinnahmt werden, eine Handlungsempfehlung zur Abgrenzung und Prävention einer weiteren Radikalisierung der Proteste erstellt.
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In diesem Policy Brief stellt das Forschungsteam der Fachhochschule Erfurt dringenden Handlungsbedarf dar, um ein demokratisches und weltoffenes Miteinander in sächsischen Kommunen sicherzustellen und gibt Empfehlungen, die sich um die Frage drehen, was die aktive Zivilgesellschaft braucht, um sich weiterhin für eine offene demokratische Gesellschaft und den sozialen Zusammenhalt zu engagieren.
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Die Mitglieder des TolSax haben über eine Aktualisierung des Selbstverständnisses des Netzwerks abgestimmt. Das Selbstverständnis ist Grundlage des gemeinsamen Wirkens und der Mitgliedschaft im Netzwerk.
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Unsere Mitglieder haben gewählt! Diese Sprecher_innen vertreten das Netzwerk Tolerantes Sachsen 2023 – gegenüber Vertreter_innen aus Politik, Verwaltung und Medien. Ihr als Mitglieder im TolSax habt Anregungen, wichtige Themen oder Arbeitsaufträge für den Sprecher_innenrat? Dann nehmt Kontakt zu uns auf.
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Die Richtlinie „Integrative Maßnahmen“, welche für Migrant*innenorganisationen sowie andere im Bereich Migration und Integration aktive zivilgesellschaftliche Akteur*innen eine der wichtigsten Fördermöglichkeiten für ihre Arbeit in Sachsen darstellt, wird derzeit novelliert. Der DSM macht sich weiterhin für die im von ihm dazu veröffentlichten Eckpunktepapier genannten Forderungen der Migrant*innenorganisationen stark, möchte aber an dieser Stelle noch einmal mit Nachdruck auf die weitreichenden Folgen der hier genannten Punkte hinweisen und richtet seinen Appell an das sächsische Sozialministerium, diese im weiteren Prozess der Novellierung zu berücksichtigen. Soll die Novellierung der Integrativen Maßnahmen nicht als Enttäuschung sondern als eine reale Chance auf eine nachhaltige Veränderung und Verbesserung der Förderpraxis begriffen werden, müssen unbedingt Tür und Tor für einen gemeinsamen Diskurs unter breiter Beteiligung der Zivilgesellschaft offengehalten werden. Enthält eine Korrektur vom 30.11.2022
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Das EFBI Policy Paper 2022-3 von Johannes Grunert und Anna-Louise Lang bietet einen Überblick über extrem rechte Strukturen im Erzgebirge sowie deren Vernetzung und Mobilisierungsstrategien und gibt Handlungsempfehlungen für politische Entscheidungsträgerinnen und -träger zur Stärkung der lokalen Zivilgesellschaft. Unterstützt wurde die Situationsanalyse durch die „Partnerschaften für Demokratie“ Aue-Bad Schlema, Lößnitz und Schneeberg sowie Olbernhau & Umgebung. Außerdem beteiligte sich das Projekt neue unentdeckte narrative des Chemnitzer Vereins ASA-FF e.V. und Weiterdenken, der sächsischen Teil der Heinrich Böll Stiftung.
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In seiner letzten Sitzung hat der Leipziger Stadtrat dem Antrag des Migrant*innenbeirats Leipzig „Haus der Migrant*innenorganisationen (MOs), Konzept und Finanzierungsplan“ zugestimmt und damit einen wichtigen Schritt zur Stärkung der Leipziger Migrant*innenorganisationen und ihrem Engagement getan. Der DSM begrüßt diese Entscheidung und fordert gleichzeitig auch andere Kommunen in Sachsen dazu auf, den Bedarf sächsischer Migrant*innenorganisationen nach mehr Räumen anzuerkennen und diesen ernst zu nehmen.
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Das Netzwerk Tolerantes Sachsen warnt vor den aktuellen rechten Protesten in Sachsen. Auf den Versammlungen treten nach Einschätzung der Sprecher_innen des Netzwerks alle Spielarten des sächsischen Rechtsextremismus auf, es werden Verschwörungsideologien und Desinformationen über den russischen Angriffskrieg oder die Corona-Pandemie verbreitet. Sowohl die Zivilgesellschaft wie auch die Politik, die Verwaltung und die Polizei sind aufgefordert, die rechten „Montagsdemos“ nicht zu verharmlosen.
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Im Rahmen der Fachtagung „Antisemitismus – Aktuelle Erscheinungsformen, Akteure und Prävention“ entstand die gleichnamige Handreichung. Sie fasst die Inhalte der Fachtagung kompakt zusammen, führt Literaturhinweise an und gibt einen Überblick über Institutionen und Vereine in Sachsen, die ihre Arbeit in vielfältiger Weise dem Abbau von Antisemitismus widmen. Teil der Handreichung sind ebenfalls drei Module zur Anwendung in der schulischen und außerschulischen Bildung.
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Im Rahmen der AG Arbeit und Bildung ist ein Arbeitspapier mit Good Practices und Fallstricken bei der Partizipation von Frauen* mit Flucht- und Migrationsgeschichte auf dem Arbeitsmarkt entstanden aus den Perspektiven von Arbeitnehmerinnen*, Arbeitgeber*innen, Arbeitsvermittler*innen sowie Vereinen & Initiativen.
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Auch in diesem Jahr haben sich wieder viele Engagierte aus unseren Mitgliedsorganisationen für die Wahl zur Sprecher_in für das Netzwerk Tolerantes Sachsen 2023 beworben. Jetzt seid Ihr dran: Noch bis zum 24.10.2022 23:59 Uhr könnt Ihr über Eure künftigen TolSax-Sprecher_innen und die Aktualisierung unseres Selbstverständnisses abstimmen!
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In dem Arbeitspapier „Diskriminierungserfahrungen in Sachsen“ werden zentrale Ergebnisse der Studie „Diskriminierung erlebt?! Diskriminierungserfahrungen und diskriminierungsrelevante Einstellungen in Sachsen“ zusammengefasst. Die Studie wurde vom Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) in Auftrag des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung (SMJusDEG) durchgeführt. Diskriminierung wird darin entlang verschiedener Merkmale, darunter Geschlecht, religiöse Zugehörigkeit, äußere Erscheinung, Lebensalter, Behinderung, sexuelle Orientierung, rassistische Zuschreibungen, Herkunft oder sozioökonomischer Status betrachtet. Diskriminierungserfahrungen in Sachsen unterscheiden sich demnach häufig nicht oder nur in geringem Ausmaß von bundesweiten Erfahrungen. Das zeigt, dass Diskriminierung ein gesamtgesellschaftliches, deutschlandweit relevantes Phänomen ist.
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Wir begrüßen anDemos – Institut für angewandte Demokratie- und Sozialforschung e.V. als neues Mitglied im TolSax! Das Anliegen von anDemos ist es, wissenschaftliche Methoden und Erkenntnisse dazu zu nutzen, zivilgesellschaftliches Engagement zu unterstützen, das sich an demokratischen Grundwerten und den Menschenrechten orientiert. Demokratische Strukturen werden so stabilisiert, ausgebaut und weiterentwickelt.
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