Sachsen

Analyse

Corona-Proteste in Sachsen: Telegram-Gruppen und -Kanäle beschleunigen Radikalisierung

Die Amadeu Antonio Stiftung in Sachsen und das Else-Frenkel-Brunswik-Institut an der Universität Leipzig haben gemeinsam ein systematisches Online-Monitoring extrem rechter und antidemokratischer Aktivitäten im Freistaat Sachsen begonnen. Im ersten Bericht wird deutlich, wie extrem rechte Akteure vor allem den Dienst Telegram nutzen, um Themen zu setzen und zu radikalisieren.

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Forderungen

PM Bündnis ‚Feminist Asylum‘ fordert Anerkennung besonderer Fluchtgründe von Frauen und LGBTIQA+ Personen

Von den Herkunftsländern, über die Fluchtwege bis zur Ankunft in den Aufnahmestaaten sind Frauen, Mädchen und LGBTIQA+ Personen* besonders gefährdet. Das Bündnis ‚Feminist Asylum‘ hat deshalb eine europaweite Petition gestartet. Das Ziel: die Istanbul-Konvention konsequent umsetzen und Frauen, Mädchen und LGBTQA+ Personen auf der Flucht konsequent schützen!

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Forderungen

PM: Bündnis von sächsischen Verbänden fordert Landesregelung zum Schutz langjährig Geduldeter

Die Bundesregierung plant den Arbeitsmarktzugang und die Aufenthaltsperspektive für Menschen mit Duldung zu verbessern. Bis das Bundesgesetz angepasst worden ist, bleiben sie aber weiterhin von Abschiebung und Beschäftigungsverbot bedroht. In einer gemeinsamen Stellungnahme fordern Diakonie, Caritas, AWO, Paritätische Wohlfahrtsverband, DGB, ARBEIT UND LEBEN Sachsen e.V., Resque Projekte Sachsens und Flüchtlingsrat eine sächsische Vorgriffsregelung, die Abhilfe schaffen würde. 

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ForderungenPressemitteilungen

Die „Corona-Proteste“ in Sachsen werden von Demokratiefeinden geprägt

Das Netzwerk Tolerantes Sachsen weist in einer aktuellen Einschätzung darauf hin, dass die angeblichen Proteste gegen die Corona-Maßnahmen in Sachsen maßgeblich durch Demokratiefeinde geprägt werden. Der Sprecher_innenrat des Netzwerks begrüßt daher die Aktivitäten von Initiativen, die sich an vielen Orten gegen diese extrem rechten Versammlungen einsetzen. Die lokalen Initiativen benötigen mehr Unterstützung aus der Kommunal- und Landespolitik.

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Forderungen

Pressemitteilung vom Bündnis gegen Antisemitismus in Dresden und Ostsachsen

Das Bündnis gegen Antisemitismus in Dresden und Ostsachsen kritisiert „eine unzumutbare Verharmlosung der Schoah“ durch Neonazis im Rahmen einer Gedenkveranstaltung zur Bombardierung der Stadt Dresden im Zweiten Weltkrieg. Das Bündnis hofft auf Unterstützung von Seiten der sächsischen Politik, Justiz und Polizei und fordert das Sächsische Justizministerium sowie das Sächsische Innenministerium dazu auf, den sächsischen Leitfaden „Antisemitische Straftaten erkennen und konsequent verfolgen“ weiterzuentwickeln.

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Forderungen

Leitfaden Rückführungspraxis – Wöllers Eiertanz um Minimalstandards bei Abschiebungen

Seit rund eineinhalb Jahren streitet sich die sächsische Koalition aus Grünen, SPD und CDU über den sogenannten „Leitfaden Rückführungspraxis“, eine Verwaltungsvorschrift zu Abschiebungen mit Bindungswirkung für sächsische Behörden. Der Sächsische Flüchtlingsrat wirft CDU und Innenministerium eine Verzögerungstaktik vor und drängt auf eine zügige Verabschiedung eines grundrechtskonformen Leitfadens, um zumindest ansatzweise Menschenwürde und rechtsstaatliche Grundsätze zu wahren und besonders grausames Vorgehen bei Abschiebungen zu verhindern.

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AusstellungenMaterialien

„Nie willkommen gefühlt“ – Eine Plakatausstellung über Alltagsrassismus im Landkreis Leipzig

Für die Internationalen Wochen gegen Rassismus (14.03. – 27.03.2022) hat der Runde Tisch Migration mit von Rassismus betroffenen Menschen in Landkreis gesprochen und Erfahrungsberichte gesammelt, welche in Form einer Plakatausstellung veröffentlicht werden, um auf die alltäglichen rassistischen Erfahrungen von migrantisch gelesenen Personen im Landkreis aufmerksam zu machen. Die Plakate sollen während der Internationalen Wochen gegen Rassismus an möglichst vielen Orten im Landkreis Leipzig aufgehangen werden, um die Probleme der Betroffenen in die Öffentlichkeit zu tragen. Die Plakate können mit Klick auf den Link als ZIP heruntergeladen und selbstständig ausgedruckt werden. Solltet ihr keine Möglichkeit haben selbst zu drucken, dann könnt ihr die Plakate gerne bei Bon Courage e.V. bestellen. Dafür reicht eine kurze E-Mail mit Stückzahl und Adresse an info@boncourage.

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Forderungen

Erklärung der Gedenkstätte für Zwangsarbeit Leipzig zum ehemaligen KZ-Außenlager „HASAG Leipzig“ in der Kamenzer Straße

Anlässlich des diesjährigen Internationalen Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2022 überreicht die Gedenkstätte für Zwangsarbeit Leipzig dem Oberbürgermeister der Stadt Leipzig, Burkhard Jung, eine Erklärung zum ehemaligen KZ-Außenlager „HASAG Leipzig“ in der Kamenzer Straße. Die Nutzung eines früheren KZ-Geländes durch Neonazis ist ein Skandal und bagatellisiert das Leid der dort früher inhaftierten Gefangenen. Dieser Zustand ist unwürdig und nicht hinnehmbar. Mit dieser Erklärung fordert die Gedenkstätte die Stadt Leipzig zum Handeln auf.

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Forderungen

Stellungnahme „Es braucht geschlechtergerechte und geschlechtersensible Sprache an den sächsischen Schulen“

Als Genderkompetenzzentrum Sachsen sind wir mit unserem Träger FrauenBildungsHaus Dresden e.V. Teil des Netzwerk nadis – Netzwerk für eine Antidiskriminierungskultur in Sachsen. nadis hat eine Stellungnahme zum Schreiben des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus an die Schulleiter*innen der Schulen in öffentlicher Trägerschaft im Freistaat Sachsen vom 25. August 2021 zum Thema geschlechtergerechte Sprache und Schreibung veröffentlicht, die Sie hier lesen können.

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Materialien

Podcast „speak up!“: Schüler_innen und Auszubildende in Sachsen sprechen über ihre Diskriminierungserfahrungen

Seit mehr als 20 Jahren beschäftigt sich der Verein „Courage – Werkstatt für demokratische Bildungsarbeit e.V.“ als Teil des Netzwerks für Demokratie und Courage (NDC) mit Diskriminierung an Schule. Er möchte mit diesem Podcast Jugendlichen die Möglichkeit geben, ihre subjektive Sicht von Rassismuserfahrungen an sächsischen Schulen zu erzählen und dazu beitragen, die Perspektive von Schüler_innen und Azubis hörbar zu machen.

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Analyse

„Im Jugendclub gab es nur Glatzen“ Rechte Subkulturen, Jugendarbeit und Gewalt im Chemnitzer Fritz-Heckert-Gebiet von 1993 bis 2000

In den 1990er Jahren haben viele Projekte mit rechts(extrem) orientierten jungen Menschen gearbeitet. Das Forschungsprojekt ReMoDe untersucht Perspektiven, Haltungen und pädagogische Interventionen von Fachkräften innerhalb von Projekten Mobiler und Offener Arbeit der AgAG Programme bzw. der Jugendarbeit der 90er Jahre in Sachsen. Lisa Bendiek und Danilo Starosta, Mitarbeiter*innen der Fachstelle Jugendhilfe des Kulturbüro Sachsen, haben Interviews mit Zeitzeug*innen geführt und auf dieser Basis einen Beitrag zum Forschungsprojekt ReMoDe beigesteuert: „Im Jugendclub gab es nur Glatzen“ – rechte Subkulturen, Jugendarbeit und Gewalt im Fritz-Heckert-Gebiet in Chemnitz von 1993 – 2000.“

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Materialien

Studio KFS.Gespräch: Ohne Obdach

Man sieht sie nicht auf den ersten Blick: Menschen, die ohne Wohnung leben, durch soziale Netze fallen und am Ende auf sich allein gestellt sind. Corona hat ihren Alltag dramatisch verschlechtert, Platzverweise und Bußgelder gehören zur Tagesordnung. In der neuen Folge der Podcastreihe Studio KFS.Gespräch spricht das Kommunalpolitische Forum Sachsen mit Pia Jänich vom AJZ Chemnitz und Sascha Smandzik von der Wohnungsnotfallhilfe der Stadtmission Chemnitz e.V. über die Möglichkeiten als auch Grenzen der Sozialarbeit und was Kommunen tun können.

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Analyse

„Corona-Proteste“ in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sind Motor der Radikalisierung

Die Träger und Projekte der Mobilen Beratung aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen haben eine gemeinsame Einschätzung zu dem Protestgeschehen vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie veröffentlicht. Die drei Bundesländer erleben derzeit eine wachsende Protestmobilisierung im Zeichen der Corona-Krise und entwickeln sich zum Motor einer bundesweiten Radikalisierung der Pandemie-Leugnerinnen-Szene.

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Forderungen

Corona-Proteste: Sachsen ist Hotspot von Pandemie und Radikalisierung – Amadeu Antonio Stiftung fordert entschlossenes Handeln von der Bundesregierung

Seit Monaten radikalisieren sich die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen in Sachsen. Die Proteste gelten als “Exportschlager” und finden in ähnlicher Form in ganz Deutschland statt. Die Amadeu Antonio Stiftung warnt vor einer neuen Entgrenzung der Proteste – vor einem Pegida 2.0, zunehmender Gewaltbereitschaft und einer wachsenden Anschlussfähigkeit von Rechtsextremen und anderen demokratiefeindlichen Gruppen an eine breite Bevölkerung.

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ForderungenPressemitteilungen

Innenminister Wöller, setzen Sie die Corona-Notverordnung konsequent durch und schützen Sie die Bürger_innen!

Das Netzwerk Tolerantes Sachsen drückt in einem Offenen Brief an den Sächsischen Staatsminister des Innern, Prof. Dr. Roland Wöller, sein Unverständnis über den gegenwärtigen Umgang mit den aus rechtsextremen Kreisen organisierten, sogenannten Anti-Corona-Protesten aus. Die Sprecher_innen des aus über 120 zivilgesellschaftlichen Initiativen und Projekten bestehenden Netzwerks fordern den Innenminister auf, die geltende Corona-Notverordnung auch denjenigen gegenüber umzusetzen, die sich immer wieder bewusst und zielgerichtet darüber hinwegsetzen.

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TolSax Veranstaltungen

Rückblicke | TolSax Konkret 2021

Ihr möchtet andere Menschen kennenlernen, die sich in Sachsen für Demokratie und gegen Rassismus engagieren? Euch treiben gerade konkrete Probleme um, die Ihr gerne mit anderen Engagierten diskutieren möchtet? Ihr habt Lust, progressive Themen in Sachsen voranzubringen? Dann hatten wir mit unseren Vernetzungstreffen TolSax Konkret Digital etwas für euch. Erfahrt in den Rückblicken mehr über unsere Veranstaltungsreihe 2021.

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