Netzwerk Tolerantes Sachsen
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Sachsen

Analyse

Aus dem Erschrecken kann ein Aufbruch werden – Zu den Ergebnissen der Landtagswahl in Sachsen

Weiterdenken - Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen e.V

Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Sachsen haben in den demokratischen Parteien und bei ihren Wähler*innen überwiegend Erschrecken ausgelöst: In erster Linie das unerwartet hohe Ergebnis der AfD, die Verluste bei Linken und SPD, der nur halb eingelöste Aufschwung der Grünen und der enorme Aufwand, den die CDU aufwenden musste, um die Verluste auf rund 7 Prozentpunkte zu begrenzen. Aus Sicht von Weiterdenken – Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen ergeben sich zunächst fünf wesentliche Feststellungen und Herausforderungen.

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Forderungen

Wahlen in Sachsen und Brandenburg: Keine Verschnaufpause im Kampf für eine offene und solidarische Gesellschaft

Redaktion TolSax

Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg sind eine klare Bedrohung für unsere Demokratie und eine freie Zivilgesellschaft. Als Antwort auf die Stimmenzuwächse der Rechten steht das Bündnis #unteilbar weiter an der Seite der unzähligen Vereine, Organisationen und Einzelpersonen, die vor Ort soziale Gerechtigkeit, gleichberechtigte Teilhabe und Menschenrechte uneingeschränkt verteidigen.

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Forderungen

Wahlkompass zur Landtagswahl 2019 – Landesprogramm Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz (WOS)

Redaktion TolSax

Mit dem Landesprogramm „Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz“ (WOS) fördert der Freistaat Sachsen das zivilgesellschaftliche Engagement im Sinne einer demokratischen Entwicklung des Landes seit dem Jahr 2005. Damit konnten eine Reihe von Initiativen und Projekten initiiert und durchgeführt werden, die das gesellschaftliche Engagement von Bürger*innen unterstützt oder überhaupt erst ermöglicht haben.

Wie stehen die Parteien zur Fortführung des Landesprogramms WOS?

Welche inhaltlichen Schwerpunkte werden sie bei der Fortschreibung des Landesprogramms setzen?

Welche Mittel werden sie hierfür im Landeshaushalt bereitstellen?

Wie stehen die Parteien zur Fortführung des Sachsen-Monitors?

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Forderungen

Nach Großdemo und vor den Wahlen in Sachsen und Brandenburg: #unteilbar fordert Kurskorrektur der Politik

Redaktion TolSax

Der Erfolg der #unteilbar-Demo am 24. August in Dresden unterstreicht die starke Unzufriedenheit der Zivilgesellschaft mit der politischen Lage in Sachsen und darüber hinaus. 40.000 Menschen – und davon die übergroße Mehrheit aus der Region – haben in weitreichender politischer Diversität und auf Basis eines gemeinsamen Grundkonsens eine freie und offene Gesellschaft gefordert sowie sich klar gegen jede Form von Menschenfeindlichkeit und eine Politik der sozialen Kälte gestellt.

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Forderungen

Wahlkompass zur Landtagswahl 2019 : Erkennen und Erfassen von rechter Gewalt

Redaktion TolSax

Die Erfassung rechter Straftaten setzt voraus, dass diese als solche erkannt und als rechte, politisch motivierte Kriminalität eingeordnet werden.

Was sagen die Parteien?
Werden sie Schulungen für Polizeibeamte durchführen, um sie stärker als bisher für politisch motivierte Kriminalität, Rassismus und Ideologien der Ungleichwertigkeit zu sensibilisieren?

Werden sie dafür sorgen, dass innerhalb der Justiz für politisch motivierte Kriminalität, Rassismus und Ideologien der Ungleichwertigkeit zusätzlich sensibilisiert wird?

Welche Konzepte verfolgen sie, um einer rechten, rassistischen, antisemitischen Radikalisierung entgegenzuwirken sowie der Herausbildung rechtsterroristischer Strukturen oder dem Agieren rechtsterroristischer „Einzeltäter*innen“ vorzubeugen?

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Forderungen

Wahlkompass zur Landtagswahl 2019: Vorgehen gegen rechte Gewalt

Redaktion TolSax

In Sachsen zählten die Opferberatungsstellen „Support für Betroffene rechter Gewalt“ der Regionalen Arbeitsstellen für Bildung, Integration und Demokratie (RAA Sachsen Opferberatung) 317 rechtsmotivierte und rassistische Angriffe. Damit stieg die Zahl im Vergleich zum Vorjahr um 38 Prozent. Auch gab es ein Tötungsdelikt in Aue. Noch immer liegen die Zahlen der erfassten rechten Straftaten von Landes- und Bundeskriminalamt unter den Zahlen der Opferberatungsstellen.

Welche Konzepte verfolgen die Parteien, um Ideologien der Ungleichwertigkeit und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit entgegenzuwirken, die häufig Grundlage rechtsmotivierter Gewalttaten sind?

Welche Konzepte verfolgen sie, um effektiv gegen rechte Strukturen in Sachsen vorzugehen und damit organisierter rechtsmotivierter Gewalt vorzubeugen?

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Forderungen

Dachverband sächsischer Migrantenorganisationen e.V. (DSM) übergibt Forderungskatalog an Landespolitik

Redaktion TolSax

Am 23. August 2019 hat der Dachverband sächsischer Migrantenorganisationen e.V. (DSM) seinen Forderungskatalog in der Landespressekonferenz Sachsen an Vertreter*innen der sächsischen Landespolitik überreicht. Zum ersten Mal überhaupt in der Geschichte Sachsens haben Migrant*innen und Postmigrant*innen gemeinsam einen Forderungskatalog erarbeitet. Das Dokument beleuchtet über ein breites Spektrum an Themen den politischen Ist-Zustand Sachsens aus (post)migrantischer Perspektive und stellt Forderungen zur Veränderung an die Landespolitik.

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Forderungen

Wahlkompass zur Landtagswahl 2019: Stärkung zivilgesellschaftlicher Initiativen

Redaktion TolSax

Die Angriffe auf und Anfeindungen gegen Initiativen und Vereine, die sich für eine demokratische und menschenrechtsorientierte Gesellschaft einsetzten, nehmen zu. Sie reichen von verbalen Attacken über Diffamierungen und Anfeindungen in den sozialen Medien bis hin zu Übergriffen (Sachbeschädigungen) auf die Vereinsräumlichkeiten.

Was werden die Parteien tun, um diesen Angriffen entgegenzuwirken?

Wie werden sie die Vereine und Initiativen bei ihrer Arbeit unterstützen und stärken?

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Forderungen

Sächsische Lagerschule – Schulbeginn für viele, nicht für alle

Sächsischer Flüchtlingsrat e.V.

Für viele Kinder ist heute ein aufregender Tag – das erste Mal dürfen sie sich „Schulkind“ nennen. Wer sich weiterhin nicht so nennen wird: die Kinder und Jugendlichen, die in sächsischen Lagern, den Erstaufnahmeeinrichtungen, leben müssen. Ein „Lernangebot“ soll nun sicherstellen, dass auch sie ihr Recht auf Bildung wahrnehmen können. Dem Voraus gingen unter anderem ein Positionspapier, eine juristische Stellungnahme und eine Petition. Letzterer wurde abgeholfen, der Petitionsausschuss sieht das Recht auf Bildung durch das Lernangebot als erfüllt an. Innen- und Kultusministerium meinen offenbar, einer jahrelangen Forderung nachgekommen zu sein. Damit liegen sie falsch.

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Analyse

IDZ Jena: Wissen schafft Demokratie 5/2019 – Ländlicher Raum

Redaktion TolSax

Die Untersuchung der politischen Kultur im ländlichen Raum ist von großer Bedeutung – nicht zuletzt für die Entwicklung problemadäquater Ansätze zur Stärkung von Demokratie und Zivilgesellschafft. Dafür bietet der vorliegende Band des IDZ Jena empirische Fakten und Praxisansätze. U.a. mit Beiträgen der AGJF Sachsen und „Qu(e)er durch Sachsen – Mobile Beratung im ländlichen Raum“.

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