Demokratische Kultur

Materialien

Handreichung zum Mythos „Neutralitätsgebot“

Der Bundesjugendring hat gemeinsam mit dem Arbeitskreis deutscher Bildungsstätten e.V. (AdB) eine Handreichung zum „Mythos Neutralitätsgebot“ für freie Träger veröffentlicht. Die Begriffe „Neutralitätsgebot“ oder „Neutralitätspflicht“ geistern durch die Landschaft der Kinder- und Jugendarbeit und die Felder der Kinder- und Jugendbildung. Sie werden insbesondere von rechten Akteuren politisch instrumentalisiert, von Verwaltungen unsachgemäß angewendet und sie verunsichern und bedrohen freie Träger. Diese Handreichung klärt den Sachverhalt zum Thema Neutralität und soll insbesondere Jugendverbände und –ringe, Bildungsstätten sowie andere Trägern der außerschulischen politischen Bildung in ihrem politischen Handeln unterstützen.

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Materialien

Kulturarbeit in politisch unsicheren Zeiten – Situationsanalyse und Handlungsmöglichkeiten

Das Ziel dieser Handreichung ist es, ausgehend vom konkreten Blick auf bedrohte, angefeindete oder gestörte kulturelle Veranstaltungen Handlungsempfehlungen im Umgang mit solchen Situationen aufzuzeigen und Künstler_innen und ihnen verbundene Personen in ihrem demokratischen Engagement zu bestärken. Die Handreichung enthält auch eine Auflistung von Beratungsangeboten und
zahlreiche Kontakte von Ansprechpartner_innen.

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Analyse

EFBI-Kurzanalyse: Die Freien Sachsen zur Kommunalwahl 2024

Im Policy Paper analysiert Autor Johannes Kiess die Strategie der neonazistischen Kleinstpartei Freie Sachen in Bezug auf die im Juni 2024 stattfindenden Kommunalwahlen im Freistaat. Die vorliegende Kurzanalyse zeigt, dass die Freien Sachsen weit davon entfernt sind, flächendeckend anzutreten. Wie auch auf der Straße und auf der Plattform Telegram sind sie weit weniger erfolgreich als sie vorgeben. Gleichwohl schaffen sie es aber, Teile des extrem rechten Milieus zu mobilisieren. Insbesondere treten unter ihrem Label Neonazis an, für die die AfD nicht radikal genug ist bzw. die in der AfD bisher keine Betätigungsmöglichkeiten fanden.

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Fördertipps

Gegenwind – Förderfonds für Ostdeutschland

Die Amadeu Antonio Stiftung hat zusammen mit Campact den Förderfonds Gegenwind ins Leben gerufen. Unterstützt werden Initiativen, die sich für ein demokratisches, solidarisches Ostdeutschland und gegen den wachsenden Einfluss rechtsextremer Kräfte engagieren, mit bis zu 5.000€. Schwerpunkt der Kampagne ist Thüringen, aber auch Projekte aus Sachsen und Brandenburg können sich bewerben. Anträge können über das gesamte Jahr 2024 hinweg gestellt werden, bis die Fördermittel ausgeschöpft sind. Die Projekte müssen 2024 begonnen haben.

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Forderungen

Rede der RAA Sachsen zur spontanen Kundgebung in Dresden am 5. Mai

Anlässlich mehrerer Angriffe auf Wahlkämpfer*innen auf Grüne und SPD fand sich am 5. Mai 2024 eine Kundgebung mit 3000 Menschen in Dresden zusammen, um sich mit den Betroffenen zu solidarisieren und die rechte Gewalt zu verurteilen. Neben zahlreichen Minister_innen und Politiker_innen aus Bund und Land hielt auch die RAA eine Rede, die hier nachzulesen ist. In der Rede wird auf die sichtbare Reorganisierung neonazistischer Strukturen verwiesen und die anwesenden Minister_innen und Politiker_innen zum Handeln gegen die zunehmende rechte Gewalt aufgefordert.

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Analyse

Sachsen rechts unten 2024 – Kampf um die Parlamente und in den Parlamenten

Das Kulturbüro Sachsen e.V. präsentiert die zehnte Ausgabe der Schriftenreihe „Sachsen rechts unten“, welche dieses Jahr mit Unterstützung der Amadeu Antonio Stiftung entstand. Seit 2014 liefert die Publikation jährlich eine qualitative Analyse politischer Entwicklungen am rechten Rand der Gesellschaft in Sachsen. In dieser Ausgabe wird der Blick darauf gerichtet, wie die extreme Rechte den „Kampf um die Parlamente und in den Parlamenten“ führt. Es steht die Frage im Raum: Ist die Demokratie in Ostdeutschland stark genug, um sich gegen ihre Feinde zu wehren? Die Veröffentlichung kann auch in gedruckter Form gegen Rückporto kostenfrei bestellt werden.

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ForderungenPressemitteilungen

Pressemitteilung: Empörung über Abwicklung des Dachverbandes sächsischer Migrant*innenorganisationen

Der Sprecher_innenrat des Netzwerks Tolerantes Sachsen sieht skandalöses Vorgehen in der mittelbar beförderten Insolvenz des Dachverbandes sächsischer Migrant*innenorganisationen (DSM) durch den Sächsischen Rechnungshof und die Sächsische Aufbaubank. Gerade angesichts erstarkender extrem rechter Strukturen, den Angriffen auf das demokratische Gemeinwesen und Forderungen nach ‚Remigration‘ ist es ein fatales Signal, den Dachverband sächsischer Migrant*innenorganisationen sieben Jahre nach seiner Gründung auf diese Weise abzuwickeln. Damit entsolidarisiert sich schlussendlich die Mehrheitsgesellschaft von den Gruppen, die am meisten von den menschenverachtenden Plänen der extremen Rechten betroffen sind.

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Analyse

Hält die Brandmauer? Studie zu Kooperationen mit der extremen Rechten in ostdeutschen Kommunen

In der vorliegenden Studie von Steven Hummel und Anika Taschke wird die Kooperation zwischen demokratischen Parteien/Fraktionen und extrem rechten Parteien/Fraktionen auf der kommunalen Ebene in Ostdeutschland untersucht. Die Studie erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, es ist vielmehr davon auszugehen, dass es zahlreiche weitere Fälle von Kooperationen gibt. Im Rahmen dieser Studie konnten 121 konkrete Fälle solcher Kooperationen in Ostdeutschland im Zeitraum Sommer 2019 bis Ende 2023 recherchiert werden. Regional ist Sachsen mit mehr als einem Drittel der Fälle am stärksten vertreten.

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Informieren

Save the Date: AKuBiZ e.V. Summer School: Demokratie und ihre Gefahren im Gestern und Heute | 22.07.-26.07.2024

Der AKuBiZ e.V. veranstaltet vom 22.07. bis 26.07.2024 eine Summer School in Pirna. Die Summer School ist kostenfrei und richtet sich an junge Menschen zwischen 12 und 20 Jahren. Eine ganze Woche lang erwarten die Teilnehmer_innen Inputs und Workshops rund um die Themen Demokratie und demokratischer/antifaschistischer Aktivismus in Geschichte und Gegenwart, erkennen von demokratie- und menschenfeindlichen Einstellungen und mit welchen Handlungsstrategien man diesen begegnen kann – und einiges mehr!

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Materialien

Politische Bildung in reaktionären Zeiten

Dieses Buch liefert tiefe Einblick in die Schwierigkeiten, die sich im Umgang mit menschenfeindlichen Herausforderungen im schulischen Kontext ergeben. An 32 realen und aufwendig illustrierte Fallsituationen werden Handlungsmöglichkeiten dargestellt und diskutiert. Als Materialgrundlage stellt es praktische Hilfen und grundlegende Einsichten für die Arbeit von Lehrer*innen und Dozent*innen bereit.

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Forderungen

Gemeinsame Erklärung vom „Ratschlag des Solidarischen Ostens“

Nach einem Ratschlag veröffentlicht der „Solidarische“ Osten eine gemeinsame Erklärung. Die Aktivist_innen des Solidarischen Osten wollen dem Rechtsruck auf allen Ebenen entgegentreten; denn stärkerer Einfluss der rechtsextremen Parteien in Kommunal- und Landesparlamenten gefährde die Demokratie und schränke die finanziellen und gesellschaftlichen Spielräume zivilgesellschaftlicher und demokratischer Initiativen ein.

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Analyse

JODDiD veröffentlicht Studie zu Demokratischer Bildung im ländlichen Raum

Die Studie zur demokratischen Bildung im ländlichen Raum erforscht die komplexen Herausforderungen und Potenziale politischer Bildung in ländlichen Regionen und diskutiert erste Lösungsansätze. Im Zentrum der Ergebnisse stehen die unmittelbaren Beziehungen im ländlichen Raum, die durch die gemeinsam geteilten Lebenswelten und stabile Interaktionsnetzwerke gekennzeichnet sind, aber auch durch die Konfrontation mit verengten Diskursräumen, Konformitätszwängen und Angriffen. 

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Initiativen- und VereinsarbeitTolSax Veranstaltungen

Rückblick & Nachhören | TolSax Konkret: Warum wir nicht mit allen reden. Handlungssicherheit bei Planung und Durchführung von Veranstaltungen

In der Vorbereitung von Veranstaltungen sind nicht nur inhaltliche und organisatorische Fragen zu klären – sondern auch Fragen der Sicherheit. Insbesondere bei Formaten, die gesellschaftlich und politisch relevante Themen behandeln, stellt sich die Frage, wie mit gezielten Störungen umgegangen wird. Der Expert_innenaustausch unserer TolSax Konkret am 16. März 2024 liefert Antworten. Am 20. März gibt es zudem die Möglichkeit, in einen informellen Austausch zu kommen. Anmeldefrist: 13. März 2024.

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Analyse

Demokratie in Sachsen 2023 // Drittes EFBI-Jahrbuch erschienen!

Im dritten EFBI-Jahrbuch widmen sich Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie Akteure aus der Zivilgesellschaft in 15 Beiträgen auf unterschiedliche Weise dem Thema des demokratischen Zusammenhalts und antidemokratischer Strukturen. Die Auswahl sozialwissenschaftlicher und zivilgesellschaftlicher Beiträge bietet vielschichtige Perspektiven auf die politische Situation im Freistaat im Wahljahr 2024.

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