Tipps und Hintergründe zum Umgang mit extrem rechten Feindlisten
Der Bundesverband für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitscher Gewalt (VBRG) hat eine aktuelle FAQ zum Umgang mit rechtsextremen Feindeslisten veröffentlicht.
Weiterlesen
Rechtsradikalismus
Wahlkompass zur Landtagswahl 2019 : Beratung für Betroffene von rechter Gewalt
Welchen Stellenwert haben spezialisierte Beratungsstrukturen wie das Kulturbüro Sachsen, Support für Betroffener rechter Gewalt (RAA) oder das NDC Sachsen für die Parteien? Wie werden sie diese Beratungsstrukturen zukünftig unterstützen und fördern?
Weiterlesen
Wahlkompass zur Landtagswahl 2019: Vorgehen gegen rechte Gewalt
In Sachsen zählten die Opferberatungsstellen „Support für Betroffene rechter Gewalt“ der Regionalen Arbeitsstellen für Bildung, Integration und Demokratie (RAA Sachsen Opferberatung) 317 rechtsmotivierte und rassistische Angriffe. Damit stieg die Zahl im Vergleich zum Vorjahr um 38 Prozent. Auch gab es ein Tötungsdelikt in Aue. Noch immer liegen die Zahlen der erfassten rechten Straftaten von Landes- und Bundeskriminalamt unter den Zahlen der Opferberatungsstellen.
Welche Konzepte verfolgen die Parteien, um Ideologien der Ungleichwertigkeit und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit entgegenzuwirken, die häufig Grundlage rechtsmotivierter Gewalttaten sind?
Welche Konzepte verfolgen sie, um effektiv gegen rechte Strukturen in Sachsen vorzugehen und damit organisierter rechtsmotivierter Gewalt vorzubeugen?
Weiterlesen
Wahlkompass zur Landtagswahl 2019: Stärkung zivilgesellschaftlicher Initiativen
Die Angriffe auf und Anfeindungen gegen Initiativen und Vereine, die sich für eine demokratische und menschenrechtsorientierte Gesellschaft einsetzten, nehmen zu. Sie reichen von verbalen Attacken über Diffamierungen und Anfeindungen in den sozialen Medien bis hin zu Übergriffen (Sachbeschädigungen) auf die Vereinsräumlichkeiten.
Was werden die Parteien tun, um diesen Angriffen entgegenzuwirken?
Wie werden sie die Vereine und Initiativen bei ihrer Arbeit unterstützen und stärken?
Weiterlesen
IDZ Jena: Wissen schafft Demokratie 5/2019 – Ländlicher Raum
Die Untersuchung der politischen Kultur im ländlichen Raum ist von großer Bedeutung – nicht zuletzt für die Entwicklung problemadäquater Ansätze zur Stärkung von Demokratie und Zivilgesellschafft. Dafür bietet der vorliegende Band des IDZ Jena empirische Fakten und Praxisansätze. U.a. mit Beiträgen der AGJF Sachsen und „Qu(e)er durch Sachsen – Mobile Beratung im ländlichen Raum“.
Weiterlesen
TolSaxKompakt Nr.1 | Raus aus der Verleumdungsfalle
Im TolSaxKompakt Nr. 1 wird anhand eines Beispiels geschildert, wie eine öffentliche Kampagne gegen einen Verein abläuft und wie sich die Engagierten dagegen wehren können.
WeiterlesenZur Unterrichtung des Landtags durch den Untersuchungsausschuss zum Umgang mit dem NSU
Anlässlich der heutigen Unterrichtung des Sächsischen Landtags durch den 1. Untersuchungsausschuss der 6. Wahlperiode zum Umgang mit dem NSU erklärt die Beratungsstelle Support für Betroffene rechtsmotivierter und rassistischer Gewalt des RAA Sachsen e.V.: „„Der Abschluss des NSU-Untersuchungsausschusses muss Ausgangspunkt und darf keineswegs Schlussstrich unter das Kapitel rechtsterroristische Strukturen und Netzwerke in Sachsen sein. […]“
WeiterlesenErgebnisse des NSU-Untersuchungsausschuss in Sachsen enttäuschend
Im Sächsischen Landtag wird am 04.07.2019 der Bericht und die Ergebnisse des 2. Sächsischen NSU-Untersuchungsausschusses vorgestellt. Das Kulturbüro Sachsen e.V. bewertet die Arbeit dieses Untersuchungsausschusses und die präsentierten Ergebnisse als nicht zufriedenstellend.
Weiterlesen
TolSaxKompakt zum Umgang mit Anfeindungen
Die Reihe „TolSaxKompakt“ des Netzwerk Tolerantes Sachsen liefert in knapper Form Hintergrundwissen und Handlungsempfehlungen zum Umgang mit antidemokratischen Anfeindungen auf Demokratie- und Vielfaltprojekte in Sachsen. Sie kann kostenfrei bestellt werden.
Weiterlesen
Monitorium Rechts Heft 02: Informationsbroschüre zu Reichsbürgern und Selbstverwaltern in Sachsen
Sachsen gehört zu Bundesländern mit den meisten Reichsbürgern und Selbstverwalter. Die neue Informationsbroschüre des Kulturbüros Sachsen e.V. und der Amadeu Antonio Stiftung erklärt Ideologie der Reichsbürger und Selbstverwalter.
Weiterlesen
Vorhandene Beratungsstrukturen fördern statt neue Anlaufstellen schaffen
In Berlin hat am 27. Juni 2019 der Bundesinnenminister den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2018 vorgestellt. Seehofer wertet den Mord an Walter Lübcke in diesem Zusammenhang als „Alarmsignal für die demokratische Grundordnung“. Immer wieder ist von einer „neuen Qualität der Gewalt“ zu lesen. Geflüchtete, Menschen die auf „Feindeslisten“ stehen und häufig erst viel zu spät davon in Kenntnis gesetzt werden sowie engagierte Akteure aus Zivilgesellschaft, Kommunalpolitik und -verwaltung sehen sich aber bereits seit vielen Jahren solchen Gefahren ausgesetzt. Diese Bedrohungen müssen endlich ernst genommen werden. „Dafür braucht es keine Forderungen nach zentralen Beratungsstellen – denn die gibt es seit 20 Jahren. Diese bestehenden Teams und ihre Dachverbände müssen weiter und umfassender unterstützt werden!“, so Heiko Klare, Sprecher des Bundesverbands Mobile Beratung.
WeiterlesenZum Mord an Christopher W. in Aue
Am 17. April 2018 wurde Christopher W. in Aue brutal getötet. Drei Männer stehen seit Ende letzten Jahres vor dem Chemnitzer Landgericht. Am 7. Juni soll das Urteil fallen. Zur Stellungnahme der Opferberatung Support des RAA Sachsen e.V. und der LAG Queeres Netzwerk Sachsen
WeiterlesenRechtsruck bei den Kommunalwahlen
Neben der EU-Wahl fanden in einigen Bundesländern zusätzlich Kommunalwahlen statt. Besonders im Osten erzielte die AfD hohe Wahlerfolge und wurde mancherorts sogar stärkste Kraft. Das lässt nicht Gutes für die anstehenden Landtagswahlen erahnen. Kira Ayyadi von Belltower News fasst die Ergebnisse der Kommunalwahlen im Osten zusammen.
WeiterlesenBundesverband Mobile Beratung: „Starke Beratung braucht starke Verbände“
Der Bundesverband Mobile Beratung äußert sich in einer Stellungnahme zur Neustrukturierung des Bundesförderprogramms „Demokratie Leben!“: „[…] offenbar steht die Förderung der Dachverbände VBRG, BAG AzE und des BMB vor dem Aus.“
WeiterlesenNeue Broschüre „Geithainer Zustände 2019“
Kurz vor der Kommunalwahl am 26.05.2019 veröffentlicht die Dokumentationsplattform chronik.LE mit den „Geithainer Zuständen 2019“ eine Informationsbroschüre zur Situation in Geithain (Landkreis Leipzig). Schwerpunkt der Broschüre ist die „Freie Liste Geithain“ sowie deren Protagonist Manuel Tripp.
Weiterlesen
Broschüre „Nächstenliebe leben. Klarheit zeigen. Handreichung zu Rechtspopulismus und Fremdenfeindlichkeit“
Die Neuauflage der Broschüre „Nächstenliebe leben. Klarheit zeigen. Handreichung zum Umgang mit Rechtspopulismus und Fremdenfeindlichkeit“ der AG Kirche für Demokratie und Menschenrechte bietet Hintergrundwissen zu rechtsradikalen Akteuren in Sachsen und hilfreiche Handlungsoptionen im Umgang damit.
Weiterlesen
Kritnet: Offener Brief für die Weiterfinanzierung der Opferberatungen
Das Netzwerk kritische Migrations- und Grenzregimeforschung (Kritnet) wendet sich mit offenem Brief am Bundesministerin Dr. Franziska Giffey und fordert den Fortbestand und die Erweiterung von Förderungen der Beratungsstellen für Opfer rassistischer, rechter und antisemitischer Gewalt.
Weiterlesen
Band 7, Heft 1/2 „Stadt von rechts?“
Die neue Ausgabe von s u b \ u r b a n (Zeitschrift für kritische Stadtforschung) widmet sich dem Thema „Stadt von rechts?“, also Strategien und Dynamiken der städtischen Raumnahme rechter Gruppierungen.
Weiterlesen
Wiederentdeckt: Tagungsband „Wer schützt die Verfassung?“
„Wenige Argumente sprechen für einen Erhalt, viele für die Abschaffung des Inlandsgeheimdiensts.“ Aktueller denn je und doch aus dem Jahr 2014: Der Tagungsband „Wer schützt die Verfassung?“ mit Kritik am und Perspektiven jenseits des Verfassungsschutz.
WeiterlesenMitte-Studie 2019: Verlorene Mitte – Feindselige Zustände
Wie weit sind rechtsextreme und menschenfeindliche Einstellungen tatsächlich in die Mitte der Gesellschaft eingedrungen? Haben Polarisierungen und Konflikte die Norm von der Gleichwertigkeit aller Gruppen verschoben? Gegen wen richtet sich die Ablehnung? Ist die demokratische Mitte geschrumpft oder verloren? Antworten auf diese Fragen gibt die Mitte-Studie 2019 der Friedrich-Ebert-Stiftung in Zusammenarbeit mit dem Institut für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung der Universität Bielefeld (IKG).
WeiterlesenRechte Hassgewalt in Sachsen. Entwicklungstrends und Radikalisierung
Infolge der “Flüchtlingskrise” im Jahr 2015 hat sich das Erscheinungsbild rechtsmotivierter Hassgewalt in Sachsen erheblich verändert. Zu diesem Ergebnis kommt die vorliegende Studie “Rechte Hassgewalt in Sachsen – Entwicklungstrends und Radikalisierung”. Die Studie wurde im Auftrag der Sächsischen Staatsministerin für Gleichstellung und Integration durch das Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung an der Technischen Universität Dresden durchgeführt.
Weiterlesen