Sachsen

Materialien

Broschüre: Demokratie statt Sachsen? Engagiert im ländlichen Raum des Ostens

Die Between the Lines gGmbH aus Grimma hat eine Broschüre zu Bedeutung und Herausforderung von Demokratieprojekten in Sachsen und darüber hinaus herausgegeben. Mit Beiträgen von David Begrich, Kerstin Köditz, JoDDiD, Netzwerk Tolerantes Sachsen, NDC Sachsen, NDK Wurzen, AGJF Sachsen sowie Tobias Burdukat und Niels Erlecke von BTL zum „Dorf der Jugend“ und der Alten Spitzenfabrik in Grimma.

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Über uns

Neu im TolSax | Clearingstelle und Anonymer Behandlungsschein Leipzig e.V., Haus der Demokratie Leipzig e.V. und Sächsischer Anonymer Behandlungsschein e.V. (SABS)

Wir begrüßen drei neue Mitglieder im Netzwerk: Aus Leipzig den Clearingstelle und Anonymer Behandlungsschein Leipzig e.V. und das Haus der Demokratie Leipzig e.V. sowie den Sächsischer Anonymer Behandlungsschein e.V. (SABS). Herzlich Willkommen im TolSax, wir freuen uns auf die Zusammenarbeit!

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Materialien

Leitfaden Kommunalwahlen in Sachsen

Am 9. Juni 2024 finden im Freistaat Sachsen die Kommunalwahlen statt. Gewählt werden die Kreistage, Stadt- und Gemeinderäte, Ortschafts- und Stadtbezirksbeiräte. Bis dahin müssen Kandidat:innen gefunden, Aufstellungsversammlungen durchgeführt, Wahllisten aufgestellt und eventuell Unterstützungsunterschriften eingeholt und noch einiges mehr beachtet werden. Der Leitfaden von KFS und DAKS führt kompetent durch das wahlrechtliche Prozedere.

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Forderungen

Zukunft der freien Radios in Sachsen komplett ungewiss

Die Meinungsvielfalt in Sachsen ist massiv bedroht. Trotz gestiegener Aktivitäten und stetig wachsenden Kooperations- und Mitmach-Anfragen aus der Zivilgesellschaft, ist im Moment komplett unklar, ob und wie viele Mittel für Koordinationsstellen die freien Radios in den kommenden Jahren erhalten können. Bereits ab Oktober 2023 sind diese bei Radio Blau und ColoRadio nicht mehr finanziert, Anträge für 2024 werden gerade gestellt. Die Fördermittel sollen nach aktuellem Stand aber auf zukünftig immer mehr, auch zu großen Konzernen gehörende Radiosender aufgeteilt werden, unabhängig davon, welchen inhaltlichen Beitrag sie tatsächlich für Medienvielfalt und Medienkompetenz in Sachsen leisten.

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Forderungen

Riskant und auf Dauer teurer: Mittel für Integrationsberatung dürfen nicht gekürzt werden

Für die verschiedenen Angebote der Migrationsberatung stehen mit dem Entwurf des Bundeshaushaltes 2024 Kürzungen von 30 bis 50 Prozent im Raum. Die Diakonie Sachsen richtet daher einen dringenden Appell an alle im Haushaltsausschuss vertretenen Bundestagsabgeordneten aus Sachsen: Werden Sie Ihrer Verantwortung für das Gemeinwohl gerecht und machen Sie auf die langfristigen volkswirtschaftlichen Schäden dieser Kürzungen aufmerksam!

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ForderungenPraktischer Support

Kampagne gegen diskriminierende Polizeikontrollen: Bündnis klärt über sogenannte „Gefährliche Orte“ in Chemnitz auf

Am 5. September 2023 startet in Chemnitz die Kampagne „Beware, police control! – Gemeinsam gegen diskriminierende Polizeikontrollen“. Hinter der Kampagne steht ein Bündnis unter anderem aus Beratungsstellen für Betroffene, Trägern Mobiler Jugendarbeit sowie Vertreter*innen aus Politik und Wissenschaft. Die Kampagne richtet sich vor allem an Menschen, die besonders im Fokus anlassloser Kontrollen stehen, beispielsweise Betroffene von racial profiling. Ziel der Kampagne ist es, potenziell Betroffene über ihre Rechte gegenüber der Polizei sowie Beschwerdemöglichkeiten und Unterstützungsangebote zu informieren, aber auch Zeug*innen Möglichkeiten an die Hand zu geben.

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Forderungen

Unser Statement zum 5. Jahrestag der Rechtsextremen Ausschreitungen in Chemnitz

Im August 2018 zeigten sich Rechtsextreme, Demokratiefeinde offen, marschierten im Schulterschluss durch die Innenstadt von Chemnitz, griffen unbeteiligte Menschen an. Der Verein ASA-FF zeigt sich solidarisch mit den Betroffenen – nicht nur der extremistischen Ausschreitungen vor fünf Jahren, sondern auch mit denen, die vorher und seitdem Opfer der Träger des neonazistischen, rassistischen, frauen- und queerfeindlichen Gedankenguts sind. Gleichzeitig fordert er eine Aufklärung dieser Vorfälle, eine Positionierung vonseiten der Stadt, des Land- und Bundestages.

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Forderungen

PM – Integration und Teilhabe für alle: Das sächsische Integrations- und Teilhabegesetz muss gleichberechtigte Möglichkeiten für alle Menschen mit Migrationsgeschichte schaffen.

Der Sächsische Flüchtlingsrat e.V. begrüßt, dass Sachsen hoffentlich endlich bald ein Integrations- und Teilhabegesetz bekommt. Die breite Beteiligungsmöglichkeit am Gesetzentwicklungsprozess in den letzten Jahren hat große Hoffnungen auf die Inhalte geweckt. Im aktuell vorliegenden Referentenentwurf muss der Sächsische Flüchtlingsrat e.V. jedoch leider deutliche Nachbesserungsbedarfe feststellen.

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Analyse

Rückblick zur Tagung „Mittelstädte in Sachsen: Rechte Raumnahme und ihre Folgen“

Am 27.04.2023 veranstaltete die RAA Sachsen e.V. im Rahmen des Projektes „Support – für Betroffene rechter Gewalt“ eine Tagung zum Thema „Mittelstädte in Sachsen. Rechte Raumnahme und ihre Folgen“. Unterstützt durch das Demokratiezentrum Sachsen sowie der Amadeu Antonio Stiftung sowie in Kooperation mit dem Dachverband Sächsischer Migrant*innenorganisationen, dem Netzwerk Tolerantes Sachsen,dem Else Fraenkel Brunswick Institut sowie dem Kulturbüro Sachsen statt. Nun ist ein ausführlicher Rückblick zur Tagung nachzulesen.

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Forderungen

Pressemitteilung: Das Netzwerk der Migrant*innenbeiräte Sachsen ruft zur Änderung des Gesetzesentwurfs zum Sächsischen Integrations- und Teilhabegesetz auf

Vor wenigen Wochen veröffentlichte das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt den Entwurf zum „Gesetz zur Förderung der Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund im Freistaat Sachsen“. Das Netzwerk der Migrant*innenbeiräte Sachsen verfolgte diesen Schritt mit Spannung, stellt jedoch mit Bedauern fest, dass der Gesetzesentwurf im Hinblick auf politische Teilhabe und Repräsentanz von Migrant*innen in Sachsen weiterhin auf Freiwilligkeit und Stellvertretung statt auf Verpflichtung und Selbstvertretung setzt.

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Materialien

Preisgekröntes Projekt „Heldinnen wie wir“ – jetzt auch als Hörstück!

Am 12. August waren Teilnehmerinnen des Projekts „Heldinnen wie wir“ bei Radio Blau zu Gast. Der Anlass: Die Veröffentlichung ihres Hörstücks „Hör mir zu“. „Heldinnen wie wir“ war eine Schreibwerkstatt, die zum Ziel hatte Perspektiven und Lebensentwürfe unterschiedlicher Frauen sichtbarer zu machen. Die Sendung rund um das Hörstück gibt es jetzt auch zum Nachhören auf der Webseite des NDK e.V.

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Analyse

Eindrücke aus Sebnitz: “Abi*, die Verrückten sind aus der Anstalt ausgebrochen!”

Sebnitz, die Kreisstadt des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, erregte zuletzt Aufsehen, als das Wohnheim für Geflüchtete Ziel eines rassistischen/faschistischen Angriffs wurde. Knapp einen Monat später, am Montag, den 14. August 2023, fand auf dem Marktplatz eine Demonstration mit faschistischen/hetzerischen Parolen statt – unmittelbar nach dem Angriff und fast die einzige öffentlichkeitswirksame Reaktion auf die Schlagzeilen. Die Pressestelle des Sächsischen Flüchtlingsrats war vor Ort.

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ForderungenPraktischer Support

Europawahl, Kommunal- & Landtagswahlen in Sachsen 2024: Alle haben die Wahl?

Zahlreiche in Sachsen lebende Menschen dürfen Steuern zahlen und sind von politischen Entscheidungen betroffen – Selbst wählen dürfen sie hingegen nicht. Dabei leben sie teilweise seit Jahrzehnten in Deutschland oder sind hier geboren. Vor diesem Hintergrund ist das Bündnis gegen Rassismus Sachsen dem Bündnis “Pass(t) Uns Allen” beigetreten. Unterschreibt und teilt die Petition und verbreitet die Stellungnahme zum Gesetzesentwurf gern!

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Materialien

BERUFung Jugendarbeit – Jetzt auch online!

Das Kooperationsprojekt BERUFung Jugendarbeit der AGJF Sachsen mit dem Kinder-und Jugendring Sachsen e.V. will im Rahmen einer Kampagne zur Fachkräfte- und Nachwuchssicherung für mehr Aufmerksamkeit und Sichtbarkeit der Kinder- und Jugendarbeit und Jugendverbandsarbeit sorgen. Die neu veröffentlichte Homepage hält dazu Informationen über die Handlungsfelder und das Berufsprofil der Jugendarbeit bereit. Zudem schafft sie einen verdichteten Überblick für Berufs- und Studienorientierung und Interessierte am Handlungsfeld.

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