Demokratische Kultur

Analyse

Veröffentlichungen der Gesprächsreihe „Jetzt in Sachsen“

Das Else-Frenkel-Brunswik-Institut für Demokratieforschung an der Uni Leipzig hat in den vergangenen vier Jahren zu Konflikten in sächsischen Regionen geforscht. Durch die Gesprächsreihe „Jetzt in Sachsen!“ wollen die Dr. Piotr Kocyba und Dr. Fiona Kalkstein an sächsischen Orten mit Bürger_innen über ihre Forschungsergebnisse und die Rolle von Konflikten in Austausch kommen. Dafür bringen das Else-Frenkel-Brunswik-Institut (EFBI) und das Netzwerk Tolerantes Sachsen (TolSax) in den Monaten vor der sächsischen Landtagswahl Expert_innen aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik zusammen, um über die Ergebnisse der Forschung am EFBI zu sprechen. Die Gesprächsreihe wird von den freien Journalistinnen Anna Vosgerau und Eva-Josephine Weber moderiert. Die Mitschnitte der Veranstaltungen können hier angeschaut werden.

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Informieren

RAA Sachsen veröffentlicht Jahresbericht für 2023

Auch in diesem Jahr hat sich der RAA Sachsen e.V. für Demokratieförderung innerhalb unserer Gesellschaft sowie auf unterschiedlichen politischen Ebenen eingesetzt. Der Verein konnte laut des Jahresberichts seine Arbeitsbereiche, Ansätze und Methoden erfolgreich erweitern und gewachsene Strukturen verstetigen. Im Rahmen des Jahresberichts möchte der Verein seiner Verantwortung nachkommen, die Tätigkeiten sowie Entwicklungen im Jahr 2023 transparent machen und lädt dazu ein gemeinsam auf Herausforderungen und Highlights zurückzublicken.

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Spendenaufrufe

Traurige Gewohnheit: Mit-Mach Café in Wurzen wird zum elften Mal Ziel eines extrem rechten Angriffs

Seit dem Sommer 2023 öffnet das Mit-Mach Café in der Wurzener Martin-Luther-Straße seine Türen. In dem Begegnungsort, der vom Netzwerk für Demokratische Kultur betrieben wird, gibt es Kaffee und Kuchen gegen eine kleine Spende und verschiedene Aktivitäten und Gruppen haben hier ihren Platz. Regelmäßig findet beispielsweise ein Näh-Treff statt und eine Schreibwerkstatt für Frauen hat sich etabliert. Der extremen Rechten ist das Mit-Mach Café jedoch ein Dorn im Auge. Immer wieder kommt es zu Sachbeschädigungen, die als Einschüchterungsversuche dienen sollen. Die stetige Auseinandersetzung mit extrem rechten Angriffen kostet Zeit, Kraft und Geld. Unterstützung, Solidarität oder eine Spende sind immer willkommen!

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Forderungen

Expertise des Rats für Migration: Politische Bürokratie trieb Dachverband Sächsischer Migrant*innenorganisationen in die Insolvenz.

Der Rat für Migration hat am 25. Juni eine Expertise zur Zerschlagung des Dachverbands Sächsischer Migrant*innenorganisationen (DSM) veröffentlicht. Herr Dr. Felix Hoffmann sieht die Insolvenz des DSM durch die Empfehlungen eines Sonderberichts des Sächsischen Rechnungshofs initiiert. Es handele sich um einen in Deutschland bislang einmaligen Vorgang. Das Gutachten kritisiert das Prüfverfahren scharf und bewertet den Vorgang insgesamt als undemokratisch. Rubén Martín Cárdenas Carbajal, Vorstandsvorsitzender von DaMOst, betont: „Die Zerstörung eines Dachverbandes ist ein Präzedenzfall nicht nur für Migrant*innen-organisationen in Ostdeutschland, sondern für Migrant*innenorganisationen in der gesamten Republik und für alle zivilgesellschaftlichen Organisationen, die den antidemokratischen Kräften nicht genehm sind. Wir rufen alle zivilgesellschaftlichen Organisationen auf, sich mit dem DSM zu solidarisieren“.

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Spendenaufrufe

Gemeinsam Miteinander schaffen – Zehn Jahre erfolgreiche Integrationsarbeit in Dresden gefährdet: „Willkommen in Löbtau e.V.“ benötigt dringend Unterstützung

„Willkommen in Löbtau e.V.“ bietet seit zehn Jahren vielfältige Unterstützungsangebote in den Bereichen Begegnung, Bildung und Arbeitsmarktintegration. Mit der Vereinsgründung konnten die Engagierten jährlich Fördermittel einwerben und die ehrenamtlichen Strukturen durch hauptamtliches Personal stärken. Die wachsende Nachfrage und die steigende Anzahl von Teilnehmenden stelle den Verein jedoch vor neue finanzielle Herausforderungen. Um die Finanzierung zu sichern, hat der Verein eine Crowdfunding-Kampagne gestartet. Langfristige Förderpartnerschaften sollen zudem dabei helfen, die Arbeit von „Willkommen in Löbtau e. V.“ planbar und nachhaltig zu gestalten.

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Forderungen

Gemeinsame Pressemitteilung von RAA Sachsen, Sächsischer Flüchtlingsrat, Kulturbüro Sachsen: Untersuchungsausschuss IM – Mangelnder Datenschutz gefährdet tausende Personen  

Der RAA Sachsen, der Sächsischer Flüchtlingsrat und das Kulturbüro Sachsen veröffentlichen eine gemeinsame Pressemitteilung zum mangelnden Datenschutz im Rahmen des Untersuchungsausschusses zu der Förderrichtlinie Integrative Maßnahmen. Denn dem Untersuchungsausschuss liegen weitreichende Unterlagen zum Förderverfahren vor. Darin enthalten sind die persönlichen Daten von mehr als 1000 Personen. Die betroffenen Organisationen kritisieren den mangelnden Datenschutz und befürchten eine konkrete Gefährdung benannter Personen, da die Daten über die AfD in rechte Netzwerke gelangen könnten. 

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Analyse

EFBI Policy Paper 2024-3: Die Europawahl 2024 in Sachsen im Kontext der Sozial-, Wirtschafts- und Infrastruktur auf Gemeindeebene

Das EFBI hat ein neues Policy Paper veröffentlicht. Die Analyse von Marius Dilling, Dr. Johannes Kiess, Amelie Feuerer und Dr. Dorothee Riese zeigt, wie sozial-, wirtschafts- und infrastrukturellen Faktoren mit der Stimmverteilung zusammenhängen. Deutlich werden Unterschiede zwischen strukturschwächeren, peripheren Gemeinden und Großstädten sowie die wichtige Rolle der lokalen politischen Kultur. Es konnte nachgewiesen werden, dass hohe Ergebnisse extrem rechter Parteien während der Landtagswahl 2009 – als Indikator eines bereits längerfristig verankerten rechtsextremen Milieus – mit höheren AfD-Ergebnissen zusammenhängen, während katholisch-sorbische Gemeinden – aufgrund des Minderheitenstatus durch eigene und besonders starke zivilgesellschaftliche Organisationen geprägt – entgegen den umliegenden ostsächsischen Gemeinden niedrigere AfD-Ergebnisse aufweisen.

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